Protokoll: Gemeinderat der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
46
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VerhandlungDrucksache:
185/2001
GZ:
T
Sitzungstermin: 03/08/2001
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: OB Dr. Schuster
Berichterstattung:-
Protokollführung: Frau Haasis sp
Betreff: Wirtschaftsplan 2001
des Eigenbetriebs Abfallwirtschaft Stuttgart (AWS)
Vorgang: Ausschuss für Umwelt und Technik vom 06.03.2001,

Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 21.02.2001, GRDrs 185/2001, mit folgendem

Beschlussantrag:

1. Der Wirtschaftsplan 2001 des Eigenbetriebs Abfallwirtschaft Stuttgart (AWS) wird festgesetzt:

1.1
      im Erfolgsplan (Anlage 2b) mit
      Erträgen von
236.246.700 DM
      Aufwendungen von
253.754.500 DM
      einem Jahresverlust von
17.507.800 DM
1.2
      m Vermögensplan
      mit Einnahmen (Anlage 3a) und
      Ausgaben (Anlage 3b) von jeweils
138.906.200 DM
1.3
      mit dem Gesamtbetrag der vorgesehenen
      Kreditaufnahme von
7.853.300 DM
1.4
      mit dem Gesamtbetrag der Verpflichtungs-
      ermächtigungen von
0 DM
2.
      Der Höchstbetrag der Kassenkredite
      wird festgelegt auf
45.000.000 DM
3.
        Der vorgelegten Stellenübersicht (Anlage 4) einschliesslich Veränderungenwird zugestimmt.
4.
        Der Finanzplanung (Anlage 5) wird zugestimmt.


Der dieser Niederschrift angeheftete Antrag Nr. 103/2001 der Gemeinderatsfraktionen F.D.P./DVP und Freie Wähler vom 08.03.2001 ist - so OB Dr. Schuster - als Ergänzung zum Beschlussantrag zu sehen:
StR R. Zeeb (F.D.P./DVP) unterstreicht die Absicht der Antragsteller, klar zu definieren, dass keine Abstimmung über die Festsetzung der Gebührenhöhe ab 2002 erfolgt. Er bittet die Mitarbeiter/-innen des Eigenbetriebs Abfallwirtschaft Stuttgart, nach Möglichkeiten für einen Verzicht auf eine Gebührenerhöhung im Jahr 2002 zu suchen.

OB Dr. Schuster stellt abschließend fest: