267 Protokoll

Protokoll:	Gemeinderat der Landeshauptstadt Stuttgart	Niederschrift Nr. TOP:	267 6
	Verhandlung	Drucksache:	852/2002
		GZ:	SJG

Sitzungstermin:	11/28/2002
Sitzungsart:	öffentlich
Vorsitz:	OB Dr. Schuster
Berichterstattung:	-
Protokollführung:	Frau Haasis hr
Betreff:	Eigenbetrieb Leben und Wohnen Generationenhaus Wangen - Baubeschluss -

Vorgang: Jugendhilfeausschuss vom 18.11.2002,

nichtöffentlich, Nr. 112

Ergebnis: einmütige Zustimmung

Betriebsausschuss Leben und Wohnen vom 25.11.2002,

nichtöffentlich, Nr. 19

Ergebnis: mehrheitliche Zustimmung bei 2 Gegenstimmen und 1 Stimmenthaltung

Ausschuss für Umwelt und Technik vom 26.11.2002,

nichtöffentlich, Nr. 692

Ergebnis: Zustimmung bei 3 Stimmenthaltungen

Verwaltungsausschuss vom 27.11.2002,

nichtöffentlich, Nr. 515

Ergebnis: einmütige Zustimmung

Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Soziales, Jugend und Gesundheit vom 08.11.2002, GRDrs 852/2002, mit folgendem

Beschlussantrag:

Dem Bau des Generationenhaus Wangen mit Pflegeheim (Willy-Körner- Haus), Stadtteilraum (Erna-Beck-Saal) und Kindertageseinrichtung nach den Plänen und der Baubeschreibung der freien Architekten Lanz, Gruber, Schwager aus Konstanz wird zugestimmt.

Den Gesamtkosten in Höhe von 6.861.700 EUR nach der Kostenberechnung der Architekten und der Prüfung des Baubetreuers (SWI) wird zugestimmt. Von den Gesamtkosten entfallen auf

das Willy-Körner-Haus	5.301.300 EUR
den Erna-Beck-Saal	532.900 EUR
die Kindertageseinrichtung	1.027.500 EUR
inkl. Ausstattung

Der Gesamtaufwand in Höhe von 6.861.700 EUR wird wie folgt gedeckt:

Jahr	Willy-Körner-Haus	Erna-Beck-Saal	Kinder- tageseinrichtung	Gesamt
bis 2002	1.000.000	0	0	1.000.000
2003	1.574.300	122.800	0	1.697.100
2004	1.379.500	410.100	589.900	2.379.500
2005	1.347.500	0	437.600	1.785.100
Gesamt	5.301.300	532.900	1.027.500	6.861.700

Das Willy-Körner-Haus wird im Vermögensplan des Eigenbetriebs Leben & Wohnen aus Fördermitteln des Landes, Mitteln des Willy-Körner-Fonds und aus Kapitalmarktmitteln finanziert. Der Erna-Beck-Saal wird aus Mitteln des Erna-Beck-Fonds und aus im Stadthaushalt 2004/2005 AHSt 2.4320.9850.000-0050 noch bereitzustellenden Mitteln finanziert. Die Kindertageseinrichtung wird aus Mitteln des Vermögenshaushaltes aus AHSt 2.4640.9400.000 (Bau), VKZ 0104 und AHSt 2.4640.9350.000, VKZ 0104 (40.000 EUR für Einrichtung) finanziert.

Aufwendungen für das Grundstück, einschließlich Erschließungs- und Kanalbeiträge sowie Kosten für Ausgleichsmaßnahmen nach dem Bundesnaturschutzgesetz, die auf die Anteile für das Willy-Körner-Haus, den Stadtteilraum und die Kindertageseinrichtung entfallen, werden nicht über den Vermögensplan des Eigenbetriebs Leben & Wohnen finanziert. Zur Finanzierung der Erschließungsbeiträge und der Ausgleichsmaßnahmen werden im Vermögenshaushalt 2003 folgende außerplanmäßige Ausgaben zugelassen:

Pflegeeinrichtung, inkl. Stadtteilraum	AHSt. 2.4320.9320.000-0050	180.000 EUR
Kindertageseinrichtung	AHSt. 2.4640.9320.000-0104	53.000 EUR
Die Deckung erfolgt bei	AHSt. 2.4700.9870.000-0050 (Baukostenzuschuss für Altenpflegeeinrichtungen)	233.000 EUR

OB Dr. Schuster stellt fest:

Der Gemeinderat

beschließt

ohne Aussprache bei 8 Stimmenthaltungen

wie

beantragt