Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
128
2
Verhandlung
Drucksache:
499/2001
GZ:
OB 0330-06
Sitzungstermin:
06/21/2001
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Schuster
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Haasis
wu
Betreff:
Nachrücken von Frau Hella Probst (SPD)
in den Gemeinderat der Landeshauptstadt Stuttgart
Vorgang: Verwaltungsausschuss vom 20.06.2001,
nichtöffentlich, Nr. 276
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Herrn Oberbürgermeisters vom 21.05.2001, GRDrs 499/2001, mit folgendem
Beschlussantrag:
Der Gemeinderat stellt fest, dass dem Eintritt von Frau Hella Probst in den Gemeinderat der Landeshauptstadt Stuttgart keine Hinderungsgründe entgegenstehen.
OB
Dr. Schuster
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt.
Der Vorsitzende bittet Frau Probst, sich zur Verpflichtung gemäß § 32 GemO nach vorne zu begeben. Die Anwesenden erheben sich von ihren Plätzen und OB Dr. Schuster verliest die Verpflichtungsformel:
"Ich gelobe Treue der Verfassung, Gehorsam den Gesetzen und gewissenhafte Erfüllung meiner Pflichten. Insbesondere gelobe ich, die Rechte der Stadt gewissenhaft zu wahren und ihr Wohl und das ihrer Einwohnerinnen und Einwohner nach Kräften zu fördern."
OB Dr. Schuster verpflichtet Frau Probst durch Handschlag und heißt sie im Gemeinderat herzlich willkommen. Er bringt seine Freude darüber zum Ausdruck, künftig wieder mit Frau Probst zusammenarbeiten zu dürfen.
Die Niederschrift über diese Verpflichtung wird von Frau Probst unterzeichnet (die Verpflichtungserklärung befindet sich bei den Akten der Geschäftsstelle des Gemeinderats).