31 Protokoll

Protokoll:	Gemeinderat der Landeshauptstadt Stuttgart	Niederschrift Nr. TOP:	31 8
	Verhandlung	Drucksache:	31/2007
		GZ:	AK

Sitzungstermin:	15.02.2007
Sitzungsart:	öffentlich
Vorsitz:	OB Dr. Schuster
Berichterstattung:	-
Protokollführung:	Frau Huber-Erdtmann fr
Betreff:	Klinikum Stuttgart Jahresabschluss zum 31.12.2005

Vorgang: Krankenhausausschuss vom 09.02.2007, nicht öffentlich, Nr. 7

Ergebnis: einmütige Zustimmung

Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Allgemeine Verwaltung und Krankenhäuser vom 26.01.2007, GRDrs 31/2007, mit folgendem

Beschlussantrag:

1. Der Gemeinderat stellt den Jahresabschluss zum 31.12.2005 in der vorgelegten Form fest.

1.1 Bilanzsumme 489.270.491,70 €
1.1.1 davon entfallen auf der Aktivseite auf

- das Anlagevermögen 358.640.846,08 €

- das Umlaufvermögen 105.880.683,54 €

- Ausgleichsposten nach dem KHG 24.424.064,00 €

- Rechnungsabgrenzungsposten 324.898,08 €

1.1.2 davon entfallen auf der Passivseite auf

- das Eigenkapital 83.598.358,23 €

- Sonderposten aus Zuwendungen zur Finanzierung

des Sachanlagevermögens 245.668.923,89 €

- die Rückstellungen 94.770.288,91 €
(davon für Pensionen und ähnliche Verpflichtungen
7.080.674,00 €)
- die Verbindlichkeiten 58.810.543,06 €
- Ausgleichsposten aus Darlehensförderung 6.324.223,67 €
- Rechnungsabgrenzungsposten 98.153,94 €

1.2 Bilanzverlust 23.267.287,28 €
1.3 Gewinn- und Verlustrechnung
1.3.1 Summe der Erträge 418.912.923,56 €
1.3.2 Summe der Aufwendungen 441.458.280,11 €
1.3.3 Jahresfehlbetrag 22.545.356,55 €
1.3.4 Ausgleich aus dem Verwaltungshaushalt der Stadt
(= Jahresfehlbetrag abzüglich der nicht
erwirtschafteten Abschreibungen) 13.574.743,74 €
1.4 Gemäß § 2 Abs. 4 Eigenbetriebsverordnung werden

Mittel in Höhe von 4.440.806,49 €

aus dem Vermögensplan in das Wirtschaftsjahr 2006

übertragen.

2. Bürgerhospital

Der Jahresfehlbetrag in Höhe von: 5.149.460,65 €
wird wie folgt ausgeglichen:
Entnahme aus Kapitalrücklage zur Finanzierung der
nicht erwirtschafteten eigenfinanzierten Abschreibungen: 656.385,18 €

Ausgleich aus dem Verwaltungshaushalt der Stadt 4.493.075,47 €
(= Jahresfehlbetrag abzüglich der nicht
erwirtschafteten eigenfinanzierten Abschreibungen).

3. Katharinenhospital

Der Jahresfehlbetrag in Höhe von: 8.910.271,27 €
wird wie folgt ausgeglichen:
Entnahme aus Kapitalrücklage zur Finanzierung der
nicht erwirtschafteten eigenfinanzierten Abschreibungen: 6.008.394,67 €

Ausgleich aus dem Verwaltungshaushalt der Stadt 2.901.876,60 €
(= Jahresfehlbetrag abzüglich der nicht
erwirtschafteten eigenfinanzierten Abschreibungen).

4. Krankenhaus Bad Cannstatt

Der Jahresfehlbetrag in Höhe von: 1.308.309,87 €
wird wie folgt ausgeglichen:
zur Finanzierung der nicht erwirtschafteten eigenfinanzierten
Abschreibungen werden aus der Kapitalrücklage: 1.253.905,10 €
entnommen.

Ausgleich aus dem Verwaltungshaushalt der Stadt 54.404,77 €
(= Jahresfehlbetrag abzüglich der nicht
erwirtschafteten eigenfinanzierten Abschreibungen).

5. Olgahospital

Der Jahresfehlbetrag in Höhe von: 7.177.314,76 €
wird wie folgt ausgeglichen:
Entnahme aus Kapitalrücklage zur Finanzierung der
nicht erwirtschafteten eigenfinanzierten Abschreibungen: 1.051.927,86 €

Ausgleich aus dem Verwaltungshaushalt der Stadt 6.125.386,90 €
(= Jahresfehlbetrag abzüglich der nicht
erwirtschafteten eigenfinanzierten Abschreibungen)

6. Die Betriebsleitung wird für das Wirtschaftsjahr 2005 entlastet.

7. Zur Prüfung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2006 wird Dr. Rödl Stuttgart GmbH, Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, bestimmt. Der Auftrag beinhaltet auch die erstmalige Prüfung der Mittelverwendung im Rahmen des bei der BWKG geführten Ausbildungsfonds gem. § 17 a KHG.

OB Dr. Schuster stellt fest:

Der Gemeinderat beschließt ohne Aussprache einstimmig wie beantragt.