Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
281
4
Verhandlung
Drucksache:
975/2006
GZ:
StU
Sitzungstermin:
21.12.2006
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Schuster
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Huber-Erdtmann
pö
Betreff:
Bebauungsplan mit Satzung über örtliche Bauvorschriften
Klinikum Mitte - Katharinenhospital im Stadtbezirk Stuttgart-Mitte (Stgt 190.1)
- Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB und § 74 LBO ohne Anregungen -
Vorgang: Ausschuss für Umwelt und Technik vom 19.12.2006, nicht öffentlich, Nr. 689
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Städtebau und Umwelt vom 06.12.2006, GRDrs 975/2006, mit folgendem
Beschlussantrag:
Der Bebauungsplan mit Satzung über örtliche Bauvorschriften Klinikum Mitte -Katharinenhospital im Stadtbezirk Stuttgart-Mitte (Stgt 190.1) wird in der Fassung vom 08.08./10.11.2006 als Satzung beschlossen.
Es gilt die Begründung gemäß § 9 (8) BauGB vom 08.08./10.11.2006.
Der Geltungsbereich ist auf dem Deckblatt der Begründung/Umweltbericht im Maßstab 1:10.000 dargestellt (Anlage 3).
Ein Plan zu der im Betreff genannten Angelegenheit ist im Sitzungssaal ausgehängt.
StR
Rockenbauch
(SÖS) erklärt, dass er der Vorlage nicht zustimmen werde, da er die Entscheidung, ein Großklinikum zu bauen, generell für falsch halte.
OB
Dr. Schuster
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
bei 1 Nein-Stimme mehrheitlich
wie beantragt.