Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
287
10
Verhandlung
Drucksache:
937/2006
GZ:
AK 0501-04
Sitzungstermin:
21.12.2006
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Schuster
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Huber-Erdtmann
sp
Betreff:
Schaffungen von 60,9377 Stellen, 3,80 Verlängerungen
von Stellenplanvermerken, 5,0 Hebungen von Beamtenstellen und 31,7736 Streichungen von Stellen im Vorgriff auf den Stellenplan 2008
Vorgang: Verwaltungsausschuss vom 20.12.2006, nicht öffentlich, Nr. 486
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Allgemeine Verwaltung und Krankenhäuser vom 29.11.2006, GRDrs 937/2006, mit folgendem laut Mitteilung dieses Referats an die Mitglieder des Gemeinderats vom 20.12.2006 (der Niederschrift angeheftet) geänderten bzw. ergänzten (Änderung bzw. Ergänzung fett)
Beschlussantrag:
1. Im Vorgriff auf den Stellenplan 2008 werden geschaffen:
·
im Teilstellenplan des Amts für Liegenschaften und Wohnen 1,50 Stellen mit Stellenplanvermerk KW 01/2012 (Anlagen 2 und 3)
·
im Teilstellenplan des Schulverwaltungsamts 16,98 Stellen davon 1,0 Stelle mit Stellenplanvermerk KW 01/2010 (Anlagen 4 bis 6)
·
im Teilstellenplan des Kulturamts 0,20 Stellen mit Stellenplanvermerk KW 01/2009 (Anlage 7)
·
im Teilstellenplan des Garten-, Friedhofs- und Forstamts 2,0 Stellen (Anlage 8)
·
im Teilstellenplan des Jugendamts 38,2577 Stellen (Anlage 9)
·
(entfällt)
·
im Teilstellenplan des Hochbauamts 1,0 Stellen mit Stellenplanvermerk
KW 01/2012 (Anlage 11).
Diese Stelle darf erst nach der Beschlussfassung des Gemeinderats über die GRDrs 968/2006 besetzt werden
2. Der sofortigen Besetzung der Stellen wird zugestimmt.
3. Im Vorgriff auf den Stellenplan 2008 werden Stellenplanvermerke verlängert:
·
im Teilstellenplan des Kulturamts 0,80 KW-Vermerk von KW 01/2008 auf KW 01/2009 (Anlage 7)
·
im Teilstellenplan des Hochbauamts 3,0 KW-Vermerke von KW 01/2008 auf KW 01/2011 (Anlagen 12 und 13)
4. Im Vorgriff auf den Stellenplan 2008 werden gehoben:
im Teilstellenplan der Branddirektion 5,0 Stellen für Beamte/-innen im feuerwehrtechnischen Dienst von Besoldungsgruppe A 9 m.D. nach Besoldungsgruppe A 10
5. Im Vorgriff auf den Stellenplan werden 31,7736 Stellen gestrichen sowie notwendige Stellenplanvermerke angebracht und geändert (Anlage 14).
StR
Barg
(CDU) gibt den Rat, auf die in der Anlage 10 der GRDrs 937/2006 aufgeführte Stelle zur Umsetzung der Maßnahmen des Luftreinhalteplans, deren Schaffung laut der oben genannten Mitteilung des Referats Allgemeine Verwaltung und Krankenhäuser vorerst zurückgestellt worden ist, auch künftig zu verzichten. Statt diese Tätigkeit zu "verbeamten", sollte man vielmehr neue Wege gehen und
z. B. Zeitarbeitskräfte oder auch studentische Hilfskräfte einsetzen.
StRin
Küstler
(DIE LINKE.PDS) bittet, über die Ziffer 5 getrennt abzustimmen, da einige der dort aufgeführten Stellen ihrer Meinung nach nicht gestrichen werden sollten. Sie sei generell der Ansicht, dass die Umrechnung der Arbeitszeitverlängerung nicht sinnvoll ist.
OB
Dr. Schuster
stellt fest:
Ziffern 1 bis 4:
bei 1 Enthaltung mehrheitlich
beschlossen
Ziffer 5:
bei 2 Nein-Stimmen mehrheitlich
beschlossen