Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
265
2a
Verhandlung
Drucksache:
731/2007
1381/2007
GZ:
AK
Sitzungstermin:
21.12.2007
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Schuster
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Huber-Erdtmann
pö
Betreff:
(GRDrs 731/2007) Klinikum Stuttgart
- Doppelwirtschaftsplan 2008/2009
(GRDrs 1381/2007) Klinikum Stuttgart
Wirtschaftsplan 2008/2009 Änderungsliste
Vorgang: Krankenhausausschuss vom 09.11.2007, nicht öffentlich, Nr. 66
Ergebnis: GRDrs 731/2007 ohne Votum in die 2. Lesung verwiesen
Verwaltungsausschuss vom 10.12.2007, nicht öffentlich, Nr. 555
Ergebnis: einmütige Zustimmung zur GRDrs 731/2007 unter Berücksichtigung der Bereitstellung eines jährlichen Erfolgsplanzuschusses zur Finanzierung von 8 Stellen für die Psychiatrie
Beratungsunterlagen sind die beiden Vorlagen des Referats Allgemeine Verwaltung und Krankenhäuser, GRDrsn 731/2007 vom 29.10.2007 und 1381/2007 (der Niederschrift angeheftet) vom 18.12.2007.
StRin
Küstler
(DIE LINKE.) gibt zu Protokoll, dass sie die Doppelwirtschaftspläne sämtlicher Eigenbetriebe aus zwei Gründen ablehne: Zum einen sei überall die Arbeitszeitverlängerung angerechnet worden, ohne Rücksicht darauf, ob dies immer angemessen ist. Davon sei vor allem der Eigenbetrieb Leben und Wohnen betroffen. Weiter halte sie es für problematisch, wie der Schuldenabbau und die Frage von Investitionen behandelt würden; dies sei besonders beim Klinikum gravierend.
OB
Dr. Schuster
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
bei 1 Nein-Stimme und 1 Enthaltung mehrheitlich
wie beantragt.
Protokoll7312007.pdf