Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
99
6
Verhandlung
Drucksache:
375/2002
GZ:
T
Sitzungstermin:
05/16/2002
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Schuster
Berichterstattung:
EBM Dr. Lang
Protokollführung:
Frau Haasis
sp
Betreff:
Wagenburgtunnel
Nachrüstung von Sicherheitseinrichtungen
- Erhöhung der Baukosten- und Vergabesumme
Pläne zu der im Betreff genannten Angelegenheit sind im Sitzungssaal ausgehängt.
An StR
Föll
(CDU) gewandt bedauert EBM
Dr. Lang
, dass die in Ziff. 4.3 des Beschlussantrags gemachte Aussage zum Deckungsvorschlag Anlass zur Verwirrung gegeben hat. Er bestätigt den Beschluss aus dem Jahr 2001, für den Wagenburgtunnel eine überplanmäßige Ausgabe von 2 Mio. DM zuzulassen und durch Wenigerausgaben bei der Ostumfahrung Vahingen zu decken. Da dieser Deckungsvorschlag wegen eines unerwartet aufgetretenen Mittelbedarfs nicht zu realisieren sei, habe man ihn durch den Deckungsvorschlag Bibliothek 21 ersetzt. Der Teilbetrag eines im Haushaltsplan 2001 veranschlagten Ansatzes, der nicht benötigt worden sei, solle rein formal haushaltsrechtlich als Deckung eingesetzt werden.
EBM Dr. Lang gibt zu Protokoll, die Mittel für die Bibliothek 21 seien bei der Aufstellung des Haushaltsplans 2002/2003 und der Finanzplanung neu veranschlagt worden und stünden weiterhin in voller Höhe für die Bibliothek zur Verfügung. Ebenso blieben die in der Rücklage für Zukunftsinvestitionen für die Bibliothek 21 vorgesehenen 90 Mio. DM durch diesen Deckungsvorschlag unangetastet.
OB
Dr. Schuster
stellt abschließend fest:
Der Gemeinderat
beschließt
einstimmig
wie beantragt
.