Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
19
5
Verhandlung
Drucksache:
1232/2005
GZ:
St
Sitzungstermin:
02.02.2006
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Schuster
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Huber-Erdtmann
pö
Betreff:
Bebauungsplan mit Satzung über örtliche Bau-
vorschriften Fasanenhof - Wohnbebauung
Sautterweg/Kurt-Schumacher-Straße im
Stadtbezirk Möhringen (Mö 217)
- Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB und
§ 74 LBO ohne Anregungen -
Vorgang: Ausschuss für Umwelt und Technik vom 24.01.2006, nichtöffentlich, Nr. 24
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Städtebau vom 29.12.2005, GRDrs 1232/2005, mit folgendem
Beschlussantrag:
Der Entwurf des Bebauungsplans mit Satzung über örtliche Bauvorschriften Fasanenhof - Wohnbebauung Sautterweg/Kurt-Schumacher-Straße vom 12.05.2005 im Stadtbezirk Möhringen (Mö 217) des Amtes für Stadtplanung und Stadterneuerung wird gemäß § 10 BauGB und § 74 LBO als Satzung beschlossen.
Der Geltungsbereich ist im Kartenausschnitt des Stadtmessungsamtes auf dem Deckblatt der Begründung / Umweltbericht dargestellt (Anlage 2).
Es gilt die Begründung / Umweltbericht und die Checkliste der Umweltprüfung vom 12.05.2005.
Zu der im Betreff genannten Angelegenheit ist im Sitzungssaal ein Plan ausgehängt.
StRin
Küstler
(DIE LINKE.PDS) betont, sie wolle nicht gegen den vorliegenden Bebauungsplan stimmen. Da jetzt aber schon mehrfach Bebauungspläne beschlossen wurden, bei denen eine außerordentlich hohe Lärmbelastung zu erwarten sei, sollte der Gemeinderat sich einmal grundsätzlich damit befassen, wie genügend Wohnraum geschaffen werden kann, ohne dass solche Lärmbelastungen in Kauf genommen werden müssen.
OB
Dr. Schuster
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
einstimmig
wie beantragt.