166 Protokoll

Protokoll:	Gemeinderat der Landeshauptstadt Stuttgart	Niederschrift Nr. TOP:	166 9
	Verhandlung	Drucksache:	609/2001
		GZ:	USO 132-2

Sitzungstermin:	07/12/2001
Sitzungsart:	öffentlich
Vorsitz:	OB Dr. Schuster
Berichterstattung:	-
Protokollführung:	Frau Haasis pö
Betreff:	Aufhebung der Rechtsverordnung zur Festsetzung des allgemeinen Beginns der Sperrzeit für Schank- und Speisewirtschaften sowie für öffentliche Vergnügungsstätten in den Nächten zu Samstag und Sonntag auf 02.00 Uhr im Stadtgebiet Stuttgart (SperrzeitVO) vom 05.09.1991

Vorgang: Ausschuss für Wirtschaft und Wohnen vom 06.07.2001,

nichtöffentlich, Nr. 118

Ergebnis: einmütige Zustimmung

Verwaltungsausschuss vom 11.07.2001,

nichtöffentlich, Nr. 329

Ergebnis: Vorberatung

Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Umwelt, Sicherheit und Ordnung vom 19.06.2001, GRDrs 609/2001, mit folgendem

Beschlussantrag:

Die Rechtsverordnung zur Festsetzung des allgemeinen Beginns der Sperrzeit für Schank- und Speisewirtschaften sowie für öffentliche Vergnügungsstätten in den Nächten zum Samstag und Sonntag auf 02.00 Uhr im Stadtgebiet Stuttgart (SperrzeitVO) vom 05.09.1991 wird aufgehoben.

OB Dr. Schuster stellt fest:

Der Gemeinderat

beschließt

ohne Aussprache einstimmig

wie beantragt.