Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
118
10
Verhandlung
Drucksache:
369/2006
GZ:
StU
Sitzungstermin:
14.06.2006
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Föll
Berichterstattung:
BM Hahn
Protokollführung:
Frau Huber-Erdtmann
hr
Betreff:
Bebauungsplan mit Satzung über örtliche Bauvorschriften Wallensteinstraße, Freiberg (Mühl 80) im Stadtbezirk Mühlhausen
- Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB und § 74 LBO mit Anregungen -
Vorgang: Ausschuss für Umwelt und Technik vom 13.06.2006,
nicht öffentlich, Nr. 279
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Städtebau und Umwelt vom 24.05.2006, GRDrs 349/2006, mit folgendem
Beschlussantrag:
Der Bebauungsplan mit Satzung über örtliche Bauvorschriften Wallensteinstraße (Mühl 80) im Stadtbezirk Mühlhausen wird in der Fassung des Bebauungsplanentwurfs vom 10.08.2005 gemäß § 10 BauGB und § 74 LBO als Satzung beschlossen.
Es gilt die Begründung vom 10.08.2005 / 09.05.2006. Der Geltungsbereich des Bebauungsplans ist im Kartenausschnitt auf der Titelseite der Begründung dargestellt (Anlage 2).
Es wird festgestellt, dass die Anregungen der Beteiligten Nr. 1 (siehe Anlage 3) nur teilweise berücksichtigt werden können.
Pläne zu der im Betreff genannten Angelegenheit sind im Sitzungssaal ausgehängt.
BM
Hahn
informiert, dass es bei diesem Bebauungsplan Anregungen bezüglich der Bäume und Grünflächen gegeben habe, die durch die Überbauung des Grundstückes wegfallen. Man werde dort deshalb oberirdische Stellplätze ausschließen und für alle nicht überbaubaren Flächen die Begrünung anordnen, um einen größtmöglichen Grünanteil zu erhalten. Er bitte um Zustimmung.
EBM
Föll
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
bei 1 Enthaltung mehrheitlich
wie beantragt.