Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
95
10
Verhandlung
Drucksache:
410/2001
GZ:
T
Sitzungstermin:
05/10/2001
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Schuster
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Haasis
kr
Betreff:
Hauptklärwerk Mühlhausen
Klärgasnetzertüchtigung
- Baubeschluss -
Vorgang: Betriebsausschuss Stadtentwässerung vom 08.05.2001,
nichtöffentlich, Nr. 11
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratugsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 23.04.2001, GRDrs 410/2001, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Den Maßnahmen zur Ertüchtigung des Klärgasnetzes einschließlich der zugehörigen sicherheitstechnischen Einrichtungen im Hauptklärwerk Mühlhausen nach dem Kostenanschlag des Tiefbauamtes, Eigenbetrieb Stadtentwässerung, vom 30.03.2001 mit einem Aufwand von insgesamt 4.600.000 DM (2.351.943 EUR) wird zugestimmt.
2. Der Aufwand von 4.600.000 DM (2.351.943 EUR) wird im Wirtschaftsplan 2001 und folgende des Eigenbetriebs Stadtentwässerung (Vermögensplan, Projekt-Nr. I.01.6221.000.000) wie folgt gedeckt:
2001
2.000.000 DM
(1.022.584 EUR)
2002
2.600.000 DM
(1.329.359 EUR)
Gesamt
4.600.000 DM
(2.351.943 EUR)
Ein Plan zu der im Betreff genannten Angelegenheit ist im Sitzungssaal ausgehängt.
OB
Dr. Schuster
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt.