Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
16
1
Verhandlung
Drucksache:
-
GZ:
-
Sitzungstermin:
02.02.2006
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Schuster
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Huber-Erdtmann
pö
Betreff:
Vorstellung und Wahl der Beigeordneten für den
Geschäftskreis V Soziales, Jugend und Gesundheit
BMin
Müller-Trimbusch
bewirbt sich um eine dritte Amtszeit als Beigeordnete für den Geschäftskreis V Soziales, Jugend und Gesundheit und gibt einen Rück- und Ausblick zu ihrem Tätigkeitsbereich (siehe Niederschrift Nr. 16 a). Weiter beantwortet sie eine an sie gerichtete Frage von StR Rockenbauch (SÖS).
Anschließend werden die Stimmzettel mit dem Namen der Bewerberin nach Aufruf einzeln an OB Dr. Schuster und an die Stadträtinnen und Stadträte ausgegeben. Sie nehmen die geheime Wahl in den im Sitzungssaal aufgestellten Wahlkabinen vor und werfen ihren Stimmzettel anschließend in die Wahlurne.
OB
Dr. Schuster
stellt fest, dass der Wahlvorgang ordnungsgemäß durchgeführt und abgeschlossen wurde. Die Stimmen werden gezählt von
StR Sauer (CDU),
StRin Kirschner (90/GRÜNE),
Frau N. N. (Angestellte/
Name wurde aus Datenschutzgründen gelöscht
),
Frau N. N. (Beamtin/
Name wurde aus Datenschutzgründen gelöscht
).
Der Vorsitzende gibt folgendes Wahlergebnis bekannt:
Von 60 stimmberechtigten Anwesenden wurden 60 gültige Stimmen abgegeben:
40 Ja-Stimmen, 17 Nein-Stimmen, 3 Enthaltungen.
Damit ist BMin Müller-Trimbusch zur Beigeordneten für den Geschäftskreis V wiedergewählt.
BMin
Müller-Trimbusch
dankt für das in sie gesetzte Vertrauen. Der Gratulation von OB Dr. Schuster schließen sich die Vertreterinnen und Vertreter der Fraktionen und Gruppierungen sowie die Beigeordneten an.