Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
217
14
Verhandlung
Drucksache:
628/2001
GZ:
T 7675-01
Sitzungstermin:
09/20/2001
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Schuster
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Haasis
hr
Betreff:
Euro- Glättungssatzung zur
Gutachterausschussgebührensatzung
Vorgang:
Ausschuss für Umwelt und Technik vom 18.09.2001,
nichtöffentlich, Nr. 517
Verwaltungsausschuss vom 19.09.2001,
nichtöffentlich, Nr. 451
jeweiliges Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 03.09.2001, GRDrs 628/2001, mit folgendem
Beschlussantrag:
Die Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des Gutachterausschusses vom 21.01.1988, zuletzt geändert am 23. Februar 1995, wird gemäß Anlage 1 beschlossen.
OB
Dr. Schuster
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt.
