Landeshauptstadt Stuttgart
Technisches Referat
Gz: T
GRDrs 1265/2007
Stuttgart,
11/23/2007



Ergänzung zum Wirtschaftsplan 2008/2009 des Eigenbetriebs Stadtentwässerung Stuttgart (SES)



Beschlußvorlage
Vorlage an
    zur
SitzungsartSitzungstermin
Betriebsausschuss Stadtentwässerung
Verwaltungsausschuss
Gemeinderat
Vorberatung
Vorberatung
Beschlussfassung
nicht öffentlich
nicht öffentlich
öffentlich
23.10.2007
10.12.2007
21.12.2007



Beschlußantrag:

1. Der Wirtschaftsplan 2008/2009 des Eigenbetriebs SES wird festgesetzt:

2008
2009
EUR
EUR
1.1 im Erfolgsplan (Anlage 2) mit
Erträgen von
101.039.530
103.848.930
und
Aufwendungen von
99.939.530
101.948.930
und einem Jahresüberschuss von
1.100.000
1.900.000
1.2im Vermögensplan (Anlage 3) mit
Einnahmen und Ausgaben von je
77.781.700
79.312.700
1.3mit dem Gesamtbetrag der vorgesehenen
Kreditaufnahmen von
35.436.500
34.754.500
1.4mit dem Gesamtbetrag der vorgesehenen
Verpflichtungsermächtigungen
28.476.700
34.792.600

1.5 mit der vorgelegten Stellenübersicht (Anlage 7) einschließlich Veränderungen

2. Dem Finanzplan (Anlage 4) wird zugestimmt.

3. Der Höchstbetrag der Kassenkredite
wird festgelegt auf
20.000.00020.000.000



Kurzfassung der Begründung:
Ausführliche Begründung siehe Anlage 1

Im Wirtschaftsplan 2008/2009 der SES sind die unterschiedlichen Ansprüche, die an den Eigenbetrieb gestellt werden, vereint. Dabei wurden sowohl die Interessen der Bürger, die betrieblichen aber auch die finanzwirtschaftlichen Interessen ausgewogen berücksichtigt. Folgende Ansprüche waren dabei besonders aufeinander abzustimmen:

· Abbilden der jährlich notwendigen Betriebskosten für einen technisch ordnungsgemäßen und wirtschaftlichen Betrieb der Anlagen.
· Einplanen des betrieblich notwendigen Investitionsbedarfs zur Sanierung, Erneuerung und Ausbau des Stuttgarter Kanalnetzes und der Klärwerke.
· Stärkung der betrieblichen Finanzstruktur (vgl. GRDrs 383/2005)
· Erhalt einer sehr guten Entwässerungsqualität bei sehr günstigem Preisniveau.

In den Planwerten 2008 liegen die Ausgaben im Erfolgsplan mit 99,94 Mio. EUR leicht über dem Vorjahresniveau (Plan 2007: 98,48 Mio. EUR). Auf Grund der bereits umgesetzten und die in den Planjahren notwendigen Investitionstätigkeiten der SES, steigen die Abschreibungen auf 34,40 Mio. EUR (Plan 2007: 32,70 Mio. EUR). In den Umsatzerlösen ist ein Anstieg der Abwassergebühren um rund 4,7 % bereits einkalkuliert. Ursächlich hierfür sind einerseits die bereits erwähnten Abschreibungen und andererseits die Situation, dass in 2008 voraussichtlich keine Auflösung aus der Gebührenausgleichsrückstellung zur Verfügung stehen wird. Zusätzlich lässt eine deutliche Strompreiserhöhung ab 1. Januar 2008 den Materialaufwand auf insgesamt 18,46 Mio. EUR ansteigen. Darüber hinaus ist zur Stärkung der betrieblichen Finanzstruktur eine Zuführung zur Eigenkapitalrücklage in Höhe von 1,10 Mio. EUR eingeplant. Im 4. Quartal 2007 wird zur Abwassergebührenerhöhung 2008 eine gesonderte Beschlussvorlage vorgelegt werden. Notwendige Investitionen für 2008 sind in Höhe von 38,48 Mio. EUR (Plan 2007: 43,00 Mio. EUR) berücksichtigt. Im Vordergrund steht dabei primär das Einhalten der geltenden Umwelt- und betrieblichen Standards aber auch der Substanzerhalt.

Die Planwerte 2009 beinhalten Ausgaben im Erfolgsplan in Höhe von 101,95 Mio. EUR (Plan 2008: 99,94 Mio. EUR). Im Vergleich zum Planjahr 2008 steigen dabei die erwarteten Instandhaltungsleistungen für die Klärwerke und das Kanalnetz um 0,35 Mio. EUR an. Der Personalaufwand liegt leicht erhöht bei 17,66 Mio. EUR (Plan 2008: 17,35 Mio. EUR). Auch die betrieblichen Abschreibungen und die geplanten Zinsaufwendungen werden in 2009 leicht ansteigen. Auf der Einnahmenseite ist in 2009 eine Gebührenanpassung zwischen 3% und 4% eingeplant. Auch hier wird keine Auflösung aus der Gebührenausgleichsrückstellung zur Verfügung stehen. Bereits berücksichtigt ist auch eine Zuführung zur Eigenkapitalrücklage in Höhe von 1,90 Mio. EUR. Notwendige Investitionen sind 2009 in Höhe von 41,19 Mio. EUR vorgesehen Plan 2008: 38,48 Mio. EUR).


Finanzielle Auswirkungen

Für die Verzinsung des bereitgestellten städtischen Trägerdarlehens fließen dem städtischen Haushalt in den Planjahren 2008/2009 jährliche Einnahmen in Höhe von 5,6 Mio. EUR zu.


Beteiligte Stellen

Referat WFB hat der Vorlage zugestimmt.

Vorliegende Anträge/Anfragen

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Erledigte Anträge/Anfragen

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Dirk ThürnauWolfgang Schanz
BürgermeisterErster Betriebsleiter


Anlagen

Ausführliche Begründung (Anlage 1)
Erfolgsplan (Anlage 2)
Vermögensplan (Anlage 3)
Finanzplan 2007 - 2011 (Anlage 4)
Gebührenübersicht (Anlage 5)
Kreditübersicht (Anlage 6)
Stellenübersicht (Anlage 7)
Jahresprogramme 2008/2009 (Analge 8)





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Vorlage12652007.pdf