Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
331
2e
Verhandlung
Drucksache:
744/2005
GZ:
-
Sitzungstermin:
16.12.2005
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Schuster
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Huber-Erdtmann
hr
Betreff:
Eigenbetrieb Leben & Wohnen
Wirtschaftsplan 2006/2007
Vorgang: Betriebsausschuss Leben und Wohnen vom 17.10.2005, nichtöffentlich, Nr. 27
Ergebnis: Zustimmung mit Maßgabe
Verwaltungsausschuss vom 05.12.205, nichtöffentlich, Nr. 540a (2. Lesung)
Ergebnis: Vorberatung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Soziales, Jugend und Gesundheit vom 04.10.2005, GRDrs 744/2005, mit folgendem
Beschlussantrag:
1.
Der Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Leben und Wohnen für die Wirtschaftsjahre 2006 und 2007 wird wie folgt festgesetzt:
2006
2007
in Euro
in Euro
1.1.
Im Erfolgsplan mit
-
Erträgen von
37.606.000
39.247.000
-
Aufwendungen von
38.886.000
40.674.000
-
einem Jahresfehlbetrag von
1.280.000
1.427.000
1.2.
Im Vermögensplan mit
Einnahmen und Ausgaben von je
11.426.000
7.920.000
1.3.
Mit dem Gesamtbetrag der
vorgesehenen Kreditaufnahmen von
4.838.000
0
1.4.
Mit dem Gesamtbetrag der
Verpflichtungsermächtigungen von
1.250.000
10.425.000
2.
Der Höchstbetrag der Kassenkredite
wird festgesetzt auf
4.000.000
4.000.000
3.
Der Finanzplanung 2005 bis 2009 wird zugestimmt.
4.
Der Stellenübersicht zum Wirtschaftsplan 2006 / 2007 wird zugestimmt. Der Eigenbetrieb Leben und Wohnen wird ermächtigt, bei Bedarf um insgesamt bis zu 5% der Stellen abzuweichen.
OB
Dr. Schuster
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt.