Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
92
14
Verhandlung
Drucksache:
1135/2002
GZ:
T
Sitzungstermin:
04/10/2003
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Schuster
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Haasis
hr
Betreff:
Weiterentwicklung des Eigenbetriebs
Abfallwirtschaft Stuttgart (AWS)
- Ergebnisse der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung
durch Cap Gemini Ernst & Young
- Umsetzungskonzept des AWS
Vorgang: Betriebsausschuss Abfallwirtschaft vom 26.03.2003,
nichtöffentlich, Nr. 4
Ergebnis: Einbringung
Ausschuss für Umwelt und Technik vom 08.04.2003,
nichtöffentlich, Nr. 241
Ergebnis: Verweisung ohne Votum
Betriebsausschuss Abfallwirtschaft vom 09.04.2003,
nichtöffentlich, Nr. 7
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 11.03.2003, GRDrs 1135/2002.
OB
Dr. Schuster
dankt dem Personalrat für die konstruktive Zusammenarbeit. Er hält fest:
Der Gemeinderat
beschließt
einstimmig
wie
im nachfolgend aufgeführten
Beschlussantrag
beantragt:
1. Vom Ergebnis der Überprüfung verschiedener Leistungsbereiche des Eigenbetriebs Abfallwirtschaft Stuttgart (AWS) durch Cap Gemini Ernst & Young wird Kenntnis genommen (Kurzfassung siehe Anhang 1).
2. Der Eigenbetrieb wird entsprechend den Vorschlägen von Cap Gemini Ernst & Young bei den operativen Leistungen in den kommenden Jahren weiter optimiert. Hierzu werden in einer ersten Stufe bis Ende 2005 insgesamt 45,5 Arbeiter, 13 Müllsammelfahrzeuge sowie 3 Transporter und in der zweiten Stufe bis Ende 2007 weitere 14,5 Arbeiter, 4 Müllsammelfahrzeuge und 1 Transporter abgebaut. Die Verwaltung berichtet jeweils zum Jahresende über die innerbetriebliche Entwicklung und über den Stand der Umsetzungsmaßnahmen.
3. Für die erfolgreiche Umsetzung wird externe Unterstützung benötigt. Cap Gemini wird hierzu mit einem Aufwand von jährlich max. 50 000 € beauftragt.
4. Vom Vergleich zwischen der Optimierung des Eigenbetriebs und Privatisierungsalternativen einzelner Betriebsbereiche wird Kenntnis genommen.