Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Gemeinderats am Donnerstag, 8. Dezember, 16.30 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses, 3. Stock:
1. Klinikum Stuttgart, Fortschreibung des strukturellen Rahmenplans;
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2. Klinikum Stuttgart, Finanzierung des strukturellen Rahmenplans;
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3. B 14 Konrad-Adenauer-Straße, Überdeckelung der Portalbereiche am Charlottenplatz und am Gebhard-Müller-Platz, Baubeschluss;
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4. Erhöhung der Parkgebühren und Parkentgelte in der Stuttgarter Innenstadt (City), Maßnahme M27 im Luftreinhalte-/Aktionsplan;
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5. Abfallgebührenvorlage für das Jahr 2006, Änderungen der Satzungen:
- Hausgebührensatzung (HGS)
- Abfallwirtschaftssatzung (AfS);
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6. Gehwegreinigungsgebührenvorlage für das Jahr 2006, Änderung der Satzung über die Erhebung von Hausgebühren (HGS);
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7. Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Gehwegreinigung in Stuttgart;
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8. Einführung eines neuen Abwassergebührensystems, Erhebung des Schmutzwasserentgelts durch die EnBW;
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9. Einführung eines neuen Abwassergebührensystems, Erhebung von Niederschlagswassergebühren;
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10. Festsetzung der Entgelte für Einäscherung durch das städtische Krematorium;
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11. Bebauungsplan mit Satzung über örtliche Bauvorschriften Bahnhofsbereich Möhringen zwischen Rembrandtstraße und Vaihinger Straße, Teilbereich 1 im Stadtbezirk Möhringen (Mö 185.1), Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB und § 74 LBO mit Anregungen;
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12. Sanierung Hedelfingen 1 - Ortsmitte -, Teilbereich II, Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes;
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13. Beteiligungsbericht der Landeshauptstadt Stuttgart (LHS).
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