Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Gemeinderats am Donnerstag, 8. Dezember, 16.30 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses, 3. Stock:
1. Klinikum Stuttgart, Fortschreibung des strukturellen Rahmenplans;
Beratungsunterlagen

2. Klinikum Stuttgart, Finanzierung des strukturellen Rahmenplans;
Beratungsunterlagen

3. B 14 Konrad-Adenauer-Straße, Überdeckelung der Portalbereiche am Charlottenplatz und am Gebhard-Müller-Platz, Baubeschluss;
Beratungsunterlagen

4. Erhöhung der Parkgebühren und Parkentgelte in der Stuttgarter Innenstadt (City), Maßnahme M27 im Luftreinhalte-/Aktionsplan;
Beratungsunterlagen

5. Abfallgebührenvorlage für das Jahr 2006, Änderungen der Satzungen:
- Hausgebührensatzung (HGS)
- Abfallwirtschaftssatzung (AfS);
Beratungsunterlagen

6. Gehwegreinigungsgebührenvorlage für das Jahr 2006, Änderung der Satzung über die Erhebung von Hausgebühren (HGS);
Beratungsunterlagen

7. Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Gehwegreinigung in Stuttgart;
Beratungsunterlagen

8. Einführung eines neuen Abwassergebührensystems, Erhebung des Schmutzwasserentgelts durch die EnBW;
Beratungsunterlagen

9. Einführung eines neuen Abwassergebührensystems, Erhebung von Niederschlagswassergebühren;
Beratungsunterlagen

10. Festsetzung der Entgelte für Einäscherung durch das städtische Krematorium;
Beratungsunterlagen

11. Bebauungsplan mit Satzung über örtliche Bauvorschriften Bahnhofsbereich Möhringen zwischen Rembrandtstraße und Vaihinger Straße, Teilbereich 1 im Stadtbezirk Möhringen (Mö 185.1), Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB und § 74 LBO mit Anregungen;
Beratungsunterlagen

12. Sanierung Hedelfingen 1 - Ortsmitte -, Teilbereich II, Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes;
Beratungsunterlagen

13. Beteiligungsbericht der Landeshauptstadt Stuttgart (LHS).
Beratungsunterlagen