Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
272
8
Verhandlung
Drucksache:
879/2004
GZ:
T
Sitzungstermin:
18.11.2004
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Schuster
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Huber-Erdtmann
sp
Betreff:
Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Gehwegreinigung in Stuttgart
Vorgang:
Ausschuss für Umwelt und Technik vom 16.11.2004, nichtöffentlich, Nr. 605
Betriebsausschuss Abfallwirtschaft vom 17.11.2004, nichtöffentlich, Nr. 18
jeweiliges Ergebnis:
einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 25.10.2004, GRDrs 879/2004, mit folgendem
Beschlussantrag:
Die Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Gehwegreinigung in Stuttgart wird in der Fassung der Anlage 1 beschlossen.
OB
Dr. Schuster
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt
.