67/2001 Vorlage KSD-Redaktionssystem

Landeshauptstadt Stuttgart
Finanz- und Beteiligungsreferat
Gz: 9002-01

GRDrs 67/2001

Stuttgart,

01/18/2001

1. Finanzbericht 2000/2001
2. Ergänzung der Finanzplanung 2000 bis 2003 um das Jahr 2004

Beschlußvorlage

Vorlage an	zur	Sitzungsart	Sitzungstermin
Verwaltungsausschuß Gemeinderat	Vorberatung Beschlußfassung	nichtöffentlich öffentlich	31.01.2001 01.02.2001

Beschlußantrag:

Vom Finanzbericht 2000/2001 wird Kenntnis genommen.
Der Ergänzung der Finanzplanung 2000 bis 2003 um das Jahr 2004 gemäß
Anlage 2 wird zugestimmt.

Begründung:

Aufgrund des komplexen Sachverhalts wird auf eine Kurzfassung der Begründung verzichtet und auf die nachstehenden Ausführungen verwiesen.

Finanzbericht 2000/2001

1.1 Verwaltungshaushalt 2000

Dem Gemeinderat wurde im Juli 2000 (Halbjahresbericht zur Finanzlage, GRDrs 628/2000) berichtet, dass beim Vollzug des Haushaltsplans 2000 im Verwaltungshaushalt Verbesserungen in einer Größenordnung von etwa 55 Mio. DM zu erwarten seien, so dass sich die veranschlagte Zuführungsrate an den Vermögenshaushalt von rd. 368 Mio. DM entsprechend erhöht.

Nach letzten Hochrechnungen wird die Zuführungsrate 2000 etwa eine Größenordnung von 500 Mio. DM erreichen. Eine konkretere Prognose kann derzeit nicht abgegeben werden, da noch Einnahme- und Ausgabebuchungen ausstehen und im jetzigen Zeitpunkt nicht alle Auswertungsprogramme des neuen Finanzwesens zur Verfügung stehen.

Verbesserungen gegenüber dem Halbjahresbericht ergeben sich insbesondere im Finanzausgleich, bei der Sozial- und Jugendhilfe und den Zinsen.

1.2 Vermögenshaushalt 2000

Im Vermögenshaushalt 2000 sind erhebliche Mittel für Investitionsmaßnahmen nicht abgeflossen. Daraus ist zu schließen, daß Projekte nicht haushaltsreif waren und verfrüht zur Aufnahme in den Haushalt angemeldet wurden. Wegen der Unklarheiten über den weiteren Fortgang von Stuttgart 21 wurden auch die 394 Mio. DM Grunderwerbsmittel nicht benötigt.

Für die nicht abgeflossenen Haushaltsmittel sind beim Rechnungsabschluss in erheblichem Umfang Haushaltsreste zu bilden.

Durch die Verbesserungen im Verwaltungshaushalt und den schleppenden Mittelabfluss musste die Kreditermächtigung von 90 Mio. DM nicht in Anspruch genommen werden. Der Schuldenstand im Stadthaushalt hat sich somit im Jahr 2000 in Höhe der Schuldentilgung von rd. 130 Mio. DM reduziert.

1.3 Umsetzung der Investitionsbeschlüsse zum Doppelhaushalt 2000/2001

In der Anlage 1 ist der Bearbeitungstand der zum Doppelhaushalt 2000/2001 beschlossenen Investitionsmaßnahmen im einzelnen dargestellt.

1.4 Haushaltsplan 2001

Im Verwaltungshaushalt 2001 ist eine Zuführung des Verwaltungs- an den Vermögenshaushalt von 113 Mio. DM veranschlagt. Der Vermögenshaushalt wurde mit einer Kreditaufnahme von 140 Mio. DM ausgeglichen.

Aus heutiger Sicht ist davon auszugehen, daß die Mindestzuführungsrate, die knapp 150 Mio. DM beträgt, erreicht wird, da sich gewisse Verbesserungen des Jahres 2000 (insbesondere im Finanzausgleich und bei der Sozialhilfe) auch 2001 positiv auswirken. Die für 2001 bereits beschlossenen Mehrausgaben von rd. 20 Mio. DM können damit voraussichtlich ebenfalls gedeckt werden. Bisher sind keinerlei Gründe erkennbar, die einen Nachtragshaushaltsplan erfordern würden.

Die bei den Beratungen zum Doppelhaushalt 2000/2001 genannten Risiken bestehen jedoch nach wie vor. So stehen insbesondere der Ansatz bei der Gewerbesteuer, aber auch die Erwartungen beim Anteil an der Einkommensteuer und im Finanzausgleich unter dem Vorbehalt, daß die Angaben des Bundesfinanzministers zu den Auswirkungen der Reform der Einkommensteuer und der Unternehmensbesteuerung zutreffend sind. Dies gilt in besonderem Maße für die Effekte der nach wie vor nicht geklärten veränderten Abschreibungsmodalitäten.

Hierzu kommen neue Steuerausfälle von 5 Mio. DM (ab 2001) durch die Einführung der verkehrsmitteltunabhängigen Entfernungspauschale bei gleichzeitiger Anhebung der Kilometerpauschale sowie Steuerwenigereinnahmen durch Abschreibungen auf die UMTS-Lizenzen, die sich überschlägig auf 12 Mio. DM (ab 2001) belaufen.

2. Ergänzung der Finanzplanung 2000 bis 2003 um das Jahr 2004

Nach § 85 GemO ist dem Gemeinderat zu jedem Haushaltsplan ein Finanzplan mit dem Investitionsprogramm über den maßgeblichen fünfjährigen Zeitraum vorzulegen. Sofern ein Doppelhaushalt beschlossen wurde, ist nach § 35 GemHVO vor Beginn des zweiten Haushaltsjahrs die Finanzplanung fortzuschreiben. In der vorliegenden Fortschreibung wurden die Plandaten 2002 und 2003 aus dem bisherigen Finanzplan unverändert übernommen. Die Planung wurde lediglich um das Jahr 2004 ergänzt. Von einer kompletten Neuplanung wurde abgesehen, weil die Hochrechnungen die Gesamtergebnisse der bisherigen Planung - trotz gewisser Verschiebungen im Einnahmen- und Ausgabenbereich - im Wesentlichen bestätigen. Für diese Form der Fortschreibung spricht auch, dass die Finanzplanung ohnehin in wenigen Monaten anlässlich der Aufstellung des Doppelhaushalts 2002/2003 insgesamt fortzuschreiben ist.

Im Ergebnis wird für das Jahr 2004 eine Zuführungsrate des Verwaltungs- an den Vermögenshaushalt von knapp 300 Mio. DM erreicht. Im Vermögenshaushalt 2004 musste noch keine Kreditaufnahme eingeplant werden, da bis auf die wiederkehrenden Investitionsmaßnahmen keine neuen Projekte aufgenommen sind.

Einzelheiten können der Anlage 2 entnommen werden.

In Zusammenhang mit der Fortschreibung der Finanzplanung für das Jahr 2004 ist darauf hinzuweisen, daß neue Entwicklungen die bisherigen Planungen verändern können. Es wird davon ausgegangen, daß konkretere Aussagen dazu bei den Beratungen über den Doppelhaushalt 2002/2003 gemacht werden können, wo auch die Fortschreibung des Finanzplans bis zum Jahr 2005 ansteht. Trotzdem sollten folgende Punkte bei künftigen finanzpolitische Entscheidungen berücksichtigt werden:

Steuerausfälle durch weitere finanzwirksame familienpolitische Maßnahmen

Steuerausfälle durch die Rentenreform (überschlägige Schätzung aufgrund Angaben des Deutschen Städtetags 2003 und 2004 etwa 13 Mio. DM, 2005 und 2006 26 Mio. DM, ab 2007 40 Mio. DM)

Erhöhung der Steuerausfälle der LHS aufgrund der Absenkung des Spitzensteuersatzes bei der Einkommensteuer auf 42 % ab 2005 um 100 Mio. DM jährlich gegenüber dem Zeitraum bis 2004

Lastenverschiebung auf Länder und Gemeinden durch die erneute Verlängerung der Tilgungsstreckung beim Fonds Deutsche Einheit

Steuerausfälle wegen möglicher Konjunkturabschwächung (z. B. rückläufige Exporte in die USA)

Investitions- und Folgekosten für Großprojekte

Beteiligte Stellen

Dr. Klaus Lang
Erster Bürgermeister

Anlagen

Anlage 1 zur GRDrs 67/2001

Übersicht über die Umsetzung bzw. den Bearbeitungsstand der Investitionsbeschlüsse zum Doppelhaushalt 2000 / 2001

(Anmerkung: Die Angaben zum Bearbeitungsstand wurden von den zuständigen Ämtern bzw. Eigenbetrieben gemacht)

Inhalt des Antrags (GRDrs 343/2000, lfd. Nr.)	Bearbeitungsstand	Termin für voraus- sichtliche Erledigung	Hinweis auf evtl. Kostener- höhungen

	Hauptamt

Sanierung, Umbau Rathaus (einschließlich Schaffung einer Kinderbetreuungs- einrichtung)	Entscheidung (über endgültiges Raumprogramm) erfolgt im März/April 2001. Weitere Geldmittel sind ggf. im Haushalt 2002/2003 bereitzustellen.	April 2001
Umbau und Erweiterung des Bezirksrathauses Degerloch (Große Lösung) einschließlich Ersatzneubau für das Feuerwehrgerätehaus	Entscheidung über Standort und weiteres Vorgehen erfolgt im April 2001, sonst wie vorstehend.	April 2001
Bürgerzentrum/-haus S-West	Ein Vorlagenentwurf zum Raumprogramm liegt seit Ende November 2000 zur Diskussion mit den betroffenen Ämtern vor. Eine erste Sitzung hat am 7.12.00 stattgefunden, woraus sich weitere Fragen ergeben haben, die bis zur nächsten Sitzung im Januar 2001 geklärt sein sollen. Dann soll auch die Beschlussvorlage über das Raumprogramm und die Vorbereitung des städt. Wettbewerbs fertiggestellt werden. Behandlung der Vorlage im UTA/VA wahrscheinlich erst im Februar 2001 möglich (BB West 30.01.01).	Raumprogrammbeschluss Februar 2001, Baubeschluss Ende 2001
Bürgerhaus Vaihingen (Schwabenbräuareal)	Am 21.September 2000 haben die Referentenrunde und der Ältestenrat eine Gesamtnutzfläche von 1.300 m² als ausreichend beschlossen. Aus den drei ausgewählten Wettbewerbsentwürfen wurde am 11.11.00 das Arch.büro Leon, Wohlhage und Wernik erster Preisträger. Nach tel. Auskunft von Herrn Häussler an 10AL kommt nur ein Mietvertrag mit der Stadt in Frage. Da genauere Pläne noch fehlen, kann derzeit nicht konkret beurteilt werden, ob die Vorgaben der Stadt erfüllt sind. Augenscheinlich stehen aber im Kubus des sog. “Bürgerforums” mehr Flächen zur Verfügung als beschlossen. Aus diesem Grund soll im Januar 2001 ein Abstimmungsgepräch mit den Architekten und Herrn Häussler stattfinden.	Raumprogrammbeschluss und Mietvertrag 2001/02
Bürger- und Vereins- haus Feuerbach	Der Kaufvertrag zwischen DIBAG und Freier Musikschule, Herr Winter, wurde am 14.12.2000 abgeschlossen. Der Mietvertrag für das 1.OG wurde am 1.12.2000 zwischen DIBAG, FMS und 10AL verhandelt. Auf der Basis des Gutachtens von Arch. Schwarz wurde eine Kostenaufteilung FMS (Eigentümer) und Stadt (10) über den Umbau ausgehandelt, die Bestandteil des Mietvertrages sein soll. Anfang 2001 soll ein entsprechender GR-Beschluss über Raumprogramm, Ausbaustandart und Mietvertrag herbeigeführt werden.	Raumprogrammbeschluss und Mietvertrag 2001
Alte Schule Gablenberg - MUSEO -(Umbau und Sanierung)	Nachdem der Vorsitzende des Museumsvereins S-Ost, Herr Claudius Ziehr, am 22.09.00 an BM Murawski mitgeteilt hat, dass der Verein die Sanierung der Alten Schule beschlossen hat, hat 10 die Zuständigkeit an Amt 41 abgegeben. Beginn der Arbeiten erst nach Vorlage einer Betreiberkonzeption und eines Baugesuchs und Beratung darüber im VA, voraussichtlich Frühjahr/Sommer 2001. Da die Vereinsarbeit einen geschichtlichen bzw. musealen Hintergrund hat, wird die Zuständigkeit und die Abwicklung des städt. Zuschusses beim Kulturamt liegen.
Bürgertreff Kaltental (Errichtung eines befestigten Platzes und einer Toilettenanlage)	Da im Doppelhaushalt einem Bürgerhaus nicht zugestimmt wurde, liegt die Zuständigkeit für die Befestigung des Platzes und der Errichtung der Toilettenanlage beim Tiefbauamt. Derzeit werden die notwendigen Ausschreibungen vorbereitet bzw. dem BB Süd vorgestellt. Ein Baubeginn wird für das Frühjahr 2001 angestrebt.
Sanierung der Alte Schule Rohracker	Zusammen mit dem Architekten vom Förderverein wurde die Abwicklung der Mittelbewilligung geklärt. Der Verein erstellt noch einen Finanzmittelabflussplan und wird im Jahr 2001 die wichtigsten Sanierungsmaßnahmen durchführen.
Umbau und Erweiterung des Bezirksrathauses Degerloch (Große Lösung) einschließlich Ersatzneubau für das Feuerwehrgerätehaus	Beurteilung der möglichen Standorte auf Geeignetheit durch Hochbauamt steht noch immer aus. Raumprogramm (Entwurf) für Feuerwehrgerätehaus und Bezirksrathaus steht. Bezirksbeirat und Betroffene werden umfassend beteiligt. Standortentscheidung soll im 2. Quartal 2001 abschließend getroffen sein.	Standort gefunden bis 30.5.2001, neues Feuerwehrge- bäude fertig bis 31.07.2003, Umbau Bezirksrathaus fertig bis Ende 2005	Investi- tionsmittel für Feuer- wehrge- rätehaus und Bezirks- rathaus sind noch nicht im Haushalt vorge- sehen.
Umbaumaßnahmen in 17 Bezirksrathäusern zur Einrichtung des Bürgerservice, Einrichtung von Bürgerkiosken einschließlich Maßnahmen zur barrierefreien Nutzung	Vorlage über den Bauaufwand erfolgt im April 2001	Umbau- maßnahmen: Weilimdorf Ende 02/2001 Stammheim Ende 03/01 Plieng.-BirkEEnde 06/01 Münster Ende 11/01 Mühlhausen Ende 12/01 Rest bis Ende 2003	Die im Haushalt bereitge- stellten Mittel reichen nicht. Bei der Kosten- erhebung für die Vorlage wurden Kosten für interne Umzüge und Möblierung nicht berück- sichtigt. (Sinnvolle) Ergänzungen bei der Detail- planung führen eben- falls zu Mehr- kosten. Im 2. Quartal wird dem GR über die Entwick- lung berichtet.
	Amt für Liegenschaften und Wohnen

Aufstockung des Förderprogramms zum Erwerb von Wohneigentum für junge Familien um jährlich 1,575 Mio. DM	Es konnten rd. 60 Anträge mehr als 1999 (140 Anträge) bewilligt werden
Ankauf von Belegungsrechten für mind. jeweils 65 WE	Angebotene Belegungsrechte werden erworben; Werbung bei Privatpersonen und bei den Wohnungsunternehmen wird verstärkt
Aufstockung des kom- munalen Energiespar- programms um jeweils 1,0 Mio. DM in den Jahren 2000 und 2001	Für die vorliegenden und bis Ende 2001 zu erwartenden Anträge reicht der zur Verfügung stehende Finanzrahmen von 6,5 Mio. DM nicht aus.		1 Mio. DM zusätzlich wird für die Bewilligung aller Anträge benötigt; Vorlage folgt
	Amt für öffentliche Ordnung

Installation von zwei stationären Geschwin- digkeitsüberwachungsanlagen in den Stadtbezirken Wangen und Hedelfingen entlang der B10	In Planung	Frühjahr 2001
Installation von einer stationären Geschwin- digkeitsüberwachungsanlage im Stadtbezirk Zuffenhausen entlang der B10/B27	In Planung	Frühjahr 2001

	Branddirektion

Neubau Feuerwehrhaus Riedenberg	Baubeschlussvorlage im Referatsumlauf	Herbeiführung Baubeschluss Februar 2001, frühestmöglicher Baubeginn März 2001.	Mehrkosten gegenüber Kostenschät- zung vom 07.05.1998 u. eingestellter HH-Mittel + 250.000 DM. 1.750 TDM anstatt 1.500 TDM.
	Schulverwaltungsamt

Einrichtung und Betrieb von Mittagstischen, Cafeterien und Teeküchen an Schulen, insbesondere an Gymnasien	Haushaltsjahr 2000: 150.000 DM für Verbesserungsmaßnahmen zugeteilt und umgesetzt: · Elly Heuss-Knapp-Gymnasium · Königin-Charlotte-Gymnasium · Grund- und Hauptschule Heumaden	01/2001
Anschluss der restlichen 46 von 118 Schulen (ohne Grundschulen) mittelfristig bis 2003 an das stuttgartweite Intranet Schulen (SWIS) einschl. Vernetzung innerhalb der Schulgebäude	Stand Ende 2000: von 118 Schulen sind 72 am SWIS	Gemäß GR- Beschluss: Anschluss der Schulen in Stufen bis 2003 (GRDrs. 531/2000)
Schulzentrum Rembrandtstraße Möhringen, Asbestsanierung, 2. und 3. BA	2. BA abgeschlossen September 2000 3. BA Baubeschluss 04/2001, Fertigstellung 09/2001	09/2000 09/2001
Wilhelm-Maybach-Schule Bad Cannstatt, Heizungs- und Elektrosanierung, 2. und 3. BA,	2. BA Baubeschluss vom 10.05.2000 (GRDrs 171/2000) 3. BA Baubeschluss 04/2001	2. BA Ende 2000 3. BA 09/2002
Bismarckschule Feuerbach, Heizungssanierung	Baubeschluss vom 10.05.2000, GRDrs 349/2000; technischer Abschluss 09/2000	09/2001 (einschl. Folgearbeiten)
Hohensteinschule Zuffenhausen, Erweiterungsbau	Vorplanungsbeschluss 02/2001, Baubeschluss 03/2002	07/2003
Grund- und Hauptschule Münster, Erweiterungsbau	Vorplanungsbeschluss 02/2001, Baubeschluss 03/2002	07/2003
Grundschule Birkach, Erweiterungsbau	Vorplanungsbeschluss 11/2000, Baubeschluss 09/2001	09/2002
Uhlandschule, Erweiterungsbau	RP 26.07.2000 (GRDrs 537/2000) Vorplanungsbeschluss 03/2001; Baubeschluss 03/2002	09/2003
Realschule Feuerbach/Hohewartschule, Erweiterungsbau	Vorplanungsbeschluss 01/2001, Baubeschluss 07/2001	09/2002
Gesamtkonzeption für alle Arten von Hallen in den Stadtbezirken	Die Federführung liegt bei Referat A, für TVH’s Referat KBS
TVH Sillenbuch	Zwischenbericht zum weiteren Planungsvorgehen (Sanierung/Neubau) vom 19.07.2000; GRDrs 682/2000 Eine Arbeitsgruppe erörtert derzeit die verschiedenen Planungsvarianten. Die einzelnen, mit Kostenangaben versehenen Varianten werden den gemeinderätlichen Gremien zur Beschlussfassung vorgelegt
TVH Münster
TVH Obertürkheim
TVH Wangen
TVH Mühlhausen
Sanierung Turnhalle Heusteigschule, Süd	Baubeschluss vom 28.06.2000 (GRDrs 417/2001)	08/2001
Sanierung Turnhalle Martin-Luther-Schule	Baubeschluss vom 14.06.2000 (GRDrs 395/2000)	05/2001
Sanierung TVH Botnang	Sanierung der Dachfläche abgeschlossen im Rahmen Budget Bauunterhaltung	09/2000
Sanierung TVH Weilimdorf	Auftrag für Voruntersuchung für verbessernde Maßnahmen abgeschlossen 11/2000
Umsetzung des Maßnahmenkatalogs des Projekts der “Aktion Grüne Lunge an der Römerschule”	2000: 1. BA 145.000 DM abgeschlossen 2001: 2. BA 260.000 DM, 07/2001 – 10/2001	10/2001

	Kulturamt

Kinder- und Jugendtheater, Umbaumaßnahmen zur Unterbringung im Tagblatt-Turm-Areal	Beschluss des Gemeinderats vom 23.11.00 (Raumprogramm und Vorplanung), Baugenehmigungsverfahren wird eingeleitet, Baubeschluss soll im Juli 2001 gefasst werden.	Baubeschluss 07/2001 Baubeginn 09/2001 Fertigstellung im Frühjahr 2003	Gesamtkosten 15.500 TDM zzgl. Kosten für die Ersatz- spielstätten der Theater tri-bühne und FITS
Planetarium - Ersatzbeschaffung des Projektors einschließlich Adaptierungsmaßnahmen sowie Kuppelerneuerung	Beschlüsse des Verwaltungsausschusses vom 26.07.2000 und 06.12.2000 (Beschaffung Projektor und Adaptierungsmaßnahmen Entschließung Referate KBS/T vom 22. Mai 2000 (Erneuerung Innenkuppel)	Herbst 2001	Vorsteuer am 06.12.00 beschlossen
	Sozialamt

Pflegeheim Haus Morgenstern, Umbau und Sanierung, Sozialwerk Christengemeinschaft	Das Projekt befindet sich in der Werkplanung. Die Ausschreibung wird gegenwärtig vorbereitet. Das Projekt wird in der Koordinierungsausschußsitzung am 19.01.2001 behandelt. Das Sozialministerium hat zugesagt, daß es seine Förderentscheidung noch im Februar 2001 treffen wird. Mit dem Bewilligungsbescheid ist im Mai/Juni zu rechnen. Diese wird dann die Grundlage für die städtische Förderung sein. Baubeginn ist für Juni vorgesehen.	4. Quartal 2001	Es zeichnet sich anhand der bearbeite- ten Unterlagen bereits jetzt eine Kostener- höhung und somit auch eine höhere Förderung ab, die jedoch über die veran- schlagten Pau- schalmittel gedeckt werden kann.
Pflegeheim St. Ulrich, Mönchfeld Umwandlung in gerontopsychiatrische Pflegeplätze und Einbau eines zusätzlichen rollstuhlgerechten Aufzugs, Caritasverband	Der Träger stimmt gegenwärtig mit dem Landeswohlfahrtsverband das Konzept und den Förderantrag ab. Es findet eine enge Vorbereitung der Maßnahme mit dem Sozialministerium und dem Landeswohlfahrtsverband statt. Diese ist deshalb notwendig, weil sowohl Sozialministerium als auch Landeswohlfahrtsverband gegenwärtig ihre Position zum besonderen Bedarf bei gerontopsychiatrischen Pflegeplätzen überdenken und neu festlegen. Die Fördermittel fließen deshalb voraussichtlich erst 2002 ab.	1. Quartal 2002
Neubau Anna-Haag-Haus an anderem Standort, Sozialer Arbeitskreis Anna-Haag	Das Raumprogramm ist fertig gestellt. Workshops mit den Anwohnern am neuen Standort werden im Januar/Februar 2001 stattfinden. Gegenwärtig laufen Abstimmungsgespräche mit dem Sozialministerium und einer Stiftung. Die Mehrfachbeauftragung soll noch 2001 durchgeführt werden.
Verwendung Pauschale zur Förderung von Altenpflegeeinrichtungen	In der Sozialausschusssitzung am 25.09.2000 wurde über den in den Stuttgarter Altenpflegeeinrichtungen bestehenden Sanierungsbedarf von 266.058.000 DM berichtet (Niederschrift Nr. 88/2000 TOP 1). Es finden laufend Abstimmungsgespräche mit verschiedenen Trägern statt. Zunächst sollen folgende Maßnahmen in Angriff genommen werden: - Altenburgheim (Wohlfahrtswerk) - Heim Schönberg (Haus am Berg) - Wohnstift Mönchfeld (Deutsches Sozialwerk). Der Förderbescheid des Landes ist für die Jahresmitte in Aussicht gestellt.	4. Quartal 2001
Pflegeheim Else-Heydlauf-Stiftung, Mönchsbergstr., Zuffenhausen, Sanierung/Auflagenumsetzung	Die Gutachten der Architekten zum Maßnahmenkatalog liegen vor. Gegenwärtig finden Abstimmungsgespräche zwischen dem Träger Wohlfahrtswerk und der Landeshauptstadt Stuttgart (verpachtete Einrichtung) über die Kostenaufteilung statt. Der vorgesehene Kostenrahmen kann voraussichtlich gehalten werden.	Die Maßnah- men sollen noch 2001 durchgeführt und abge- schlossen werden.
	Jugendamt

Tageseinrichtung für Kinder, Hausen II, Weilimdorf, Neubau	Die Einrichtung befindet sich im Bau. Die Inbetriebnahme kann voraussichtlich im Juni 2001 erfolgen.	Inbetrieb- nahme 06/2001
Tageseinrichtung für Kinder, Mahatma- Gandhi-Straße Bad Cannstatt, Erweiterung	Die zusätzlich geschaffenen Gruppen wurden zum Kindergartenjahr 2000/2001 in Betrieb genommen
Tageseinrichtung für Kinder, Möhringer Landstraße 101, Vaihingen, Neubau (Ersatz)	Das Vorhaben befindet sich in der Planung. Der Raumprogramm- und Vorplanungsbeschluss ist für März 2001 vorgesehen
Tageseinrichtung für Kinder, Colmarer Straße 35, Zuffenhausen, Umbau und Modernisierung	Die Umbau- und Modernisierungsmaßnahme wird derzeit durchgeführt. Voraussichtliche Fertigstellung 09 /2001	Inbetrieb- nahme 09/2001
Tageseinrichtung für Kinder, Cheruskerstraße 6, Zuffenhausen, Umbau und Modernisierung	Raumprogramm und Vorplanung wurden im September 2001 beschlossen (GRDrs. 763/2000). Der Baubeschluss ist im Juli 2001 vorgesehen.	Baubeginn 10/2001
Tageseinrichtung für Kinder, Solitudestraße 51, Weilimdorf, Umbau und Modernisierung	Das Vorhaben befindet sich in der Planung. Der Raumprogramm- und Vorplanungsbeschluss ist für März 2001 vorgesehen.
Verwendung Pauschale für Umsetzung Kindergartenrechtsanspruch (kurzfristige Lösungen)	Nach der GRDrs. 636/2000 sind 4 Projekte in Stuttgart-Nord, Feuerbach, Untertürkheim und Wolfbusch geplant. Die Gruppen in der Rosensteinstr. 57/59 wurden ab 9/2000 in Betrieb genommen	Die weitere Umsetzung ist für 2001 vorgesehen
Neubau Tageseinrichtung für Kinder im Mehrgenerationenzentrum Kornhasen, Wangen	Das Vorhaben befindet sich in der Planung. Der Grundsatzbeschluss wurde im Juli 1999 (GRDrs. 367/1999) gefasst. Das endgültige Raumprogramm und die Einleitung des Förderverfahrens wurden im Oktober 2000 beschlossen (GRDrs 854/2000)	Der Baube- schluss ist im Herbst 2001 vorgesehen
Sanierung Kindergarten Im Asemwald 40, Evang. Kirchengemeinde	Durch den Beschluss des Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 25.09.2000 wurde ein Zuschuss in Höhe von voraussichtlich 118.000 DM bewilligt (GRDrs. 764/2000)
Sanierung Kath. Kinderzentrum St. Josef, Hausmannstr., Ost	Die Maßnahme ist noch in der Planung	Der Förderbe- schluss ist im Frühjahr/ Sommer 2001 vorgesehen
Waldheim Weidachtal, Möhringen, Evang. Gesamtkirchenge- meinde	Die Maßnahme wurde vom Träger zurückgestellt.
Sanierungsmaßnahmen an Waldheimen, Evang. Gesamt- kirchengemeinde	Die geplanten Einzelmaßnahmen werden laufend umgesetzt.
Ferienwaldheim Johannes, Botnang, Evang. Joh.-Kirchen- gemeinde	Die Planung wird derzeit vom Hochbauamt geprüft	Der Förderbe- schluss ist im Mai 2001 vorgesehen
Pädag. Betreuter Spielplatz, Rostocker Str., Bad Cannstatt, Neubau Spielhaus, Arbeiterinnenselbsthilfe e.V.	Die Baumaßnahme wird neu geplant. Der neue Zuschussantrag soll vom Träger im Herbst 2001 vorgelegt werden.
Sanierung/Umbau Hospitalstr. 36, Mitte, Israelitische Religionsgemeinde	Durch den Beschluss des Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 25.09.2000 wurde ein Zuschuss in Höhe von 402.000 DM bewilligt (GRDrs. 767/2000)		Die Zuschuss- erhöhung von 132.000 DM wurde aus den veranschlag- ten Pauschal- mitteln gedeckt
	Sportamt

Mühlhausen, TSV Mühlhausen, Umbau Tennenplatz in Kunststoffrasenplatz mit gefüllter Polschicht	Beginn Umbau: Frühjahr 2001	Fertigstellung Herbst 2001
Degerloch-Waldau, Waldau-Stadion, Sanierung Rasenspielfeld	Umbau ist erfolgt.	Erledigt
Obertürkheim, TSV Uhlbach, Umbau Tennenplatz in Kunststoffrasenplatz mit gefüllter Polschicht	Umbau ist erfolgt.	Erledigt

Botnang, SKG Botnang/Umbau Tennenplatz in Kunststoffrasenplatz mit gefüllter Polschicht	Beginn Umbau: Frühjahr 2001	Fertigstellung Herbst 2001
Zazenhausen, TV Zazenhausen, Neubau Kunststoffrasenplatz mit gefüllter Polschicht	Planungen für Umbau laufen. Behandlung Baubeschluss in den Ausschüssen ab Mai 2001	Umsetzung Herbst 2001 bis Herbst 2002
	Gesundheitsamt

Therapeuticum Raphaelhaus e.V., Erweiterungsbau Tobiashaus für schwerstbehinderte Kinder und Jugendliche	Träger hat Raumprogramm erstellt und dem LWV vorgelegt Abstimmungsgespräche müssen noch erfolgen Ziel ist Förderaussage LWV bis März 2001 bezüglich Fördermöglichkeit und –umfang. Dabei ist auch zwischen Träger und LWV zu klären, ob Einrichtung als Pflegeeinrichtung oder Einrichtung der Eingliederungshilfe anerkannt wird.	Fördervorlage noch 2001
"Kindergästehaus zum Verschnaufen" Umbau des Gebäudes Auricher Straße, 42, Rot, Caritasverband für Stuttgart e.V.	Verwaltungsausschuss beschloss am 28.6.2000 Nr. 279 (GRDrs. 535/2000) Investitionszuschuss in Höhe von 920.000 DM Geschätzte Fertigstellung ca. Mai/Juni 2001 Bisher ausbezahlter Zuschussanteil 530.000 DM	Ende 2001 Restauszah- lung des Zuschusses	Deutliche Kostenerhöhung wurde vom Träger vorab mitgeteilt Aussagefähige Zahlen und Gründe sind für Mai 2001 angekündigt
Neubau eines Vereinsheims Hessbrühlstraße, Vaihingen, Deutscher Schwerhörigenbund - Aufnahme in den Haushalt 2000/2001 (Baukostenzuschuss 0,19 Mio. DM)	Träger musste nach Bauvoranfrage Umplanung vornehmen Baugesuch läuft z. Zt. Beschlussvorlage für Gesundheitsaus- schuss ca. Juni 2001 Geplanter Baubeginn: Sommer 2001	Zuschuss- abwicklung Juli 2001 – Juli 2002
	Tiefbauamt

Zusammenlegung von Bauhöfen (Umsetzung Bauhofkonzept)	In Bearbeitung, Entwurf der Vorlage wird zur Zeit erstellt.	Vorlage im April 2001
Kreisverkehr Garbekreuzung Plieningen	Ausschreibungsunterlagen werden derzeit erstellt Baubeginn 7/01	Fertigstellung voraussichtlich 11/01
Maßnahmen für Behinderte Zentrum Gablenberg	zu 80 % bereits durchgeführt, bis auf Verzögerungen wegen Anliegereinsprüchen	Maßnahme im Bau, Fertigstellung voraussichtlich 3/01
Restl. Umgestaltung Ulmer Straße, Wangen	Abschnitt von Saulgauer bis Salacher Straße Januar bis April 2001 Abschnitt von Salacher bis Inselstraße Mai bis Oktober 2001	Maßnahme im Bau, Fertigstellung voraussichtlich 10/01
Verbesserung der Busanbindung Pragsattel/Burgholzhof	fertiggestellt
Umgestaltung Schönbühl-/Leo-Vetter-Bad, Ost	Ausführung 2001
Verbesserungsmaßnahmen in Zuffenhausen	Ende 2000 begonnen	Maßnahme im Bau, Fertigstellung voraussichtlich 5/01
Schönestraße/Seiler- viertel	provisorische Umgestaltung Januar 2001 endgültige Umgestaltung Juni 2001	Maßnahme im Bau, Fertigstellung voraussichtlich 6/01
Ersatz nicht mehr betriebsfähiger Fahrtreppen	1.Österreichischer Platz abgeschlossen 2.Kronenstraße, 410234 beauftragt 3.Kronenstraße, 410235 Ausschreibung in Bearbeitung	1.12/2000 2.07/2001 3.Ende 2001	keine
Nachrüstung von Tunnels	erste Maßnahmen wurden in 2000 abgeschlossen (Löschwasserleitung im Wagenburgtunnel) Zur Zeit wird der Zuschussantrag und die Ausschreibungsplanung für die Nachrüstung des Wagenburgtunnels vorbereitet. Baubeginn Mitte 2001. Weitere Maßnahmen werden für den Heslacher Tunnel, den Planie-, Leuze-, Berger- und den Schwanenplatz-Tunnel geplant.	Wagenburgtunnel bis Ende 2002, andere Tunnel bis 2006	Kostenbudget: 4,0 Mio. DM Kosten Wagenburg- tunnel ca. 10 Mio. DM. Andere Tunnel ca. 14 Mio. DM. Es wurden in den HH-Plan Beratungen bereits höhere Mittel ange- kündigt.
Umbau der B14-Unterführung	Entwurfsplanung fertiggestellt. Seit 10/00 Planungsarbeiten eingestellt. Grund: Noch nicht endgültig geklärte Mitfinanzierung durch das Land sowie verschiedene weitergehende Überlegungen zu Verbesserungen an der Konrad- Adenauer- Straße. Entwurf muss dem Gemeinderat noch vorgestellt werden. Zwangstermin Übergabe Haus der Geschichte: 07/02	bei Fortführung des Projekts im Januar 01: Baubeginn: 09/01 Bauende: 07/02 Zwangstermin: 07/02	Kostenbudget: 3,0 Mio. Kosten nach Kostenberechnung: 4,0 Mio. DM (Kostensteige- rung bei Aufzügen, Bauen unter Betrieb)
	Garten- und Friedhofsamt

Bau bzw. Sanierung von Kinderspiel- plätzen, die aus Mitteln der in 2000/2001 um jeweils 1 Mio. DM erhöhten Investitions- pauschale finanziert werden	Die Entscheidung im AKS zur Priorisierung der von 67 vorgeschlagenen Projekte konnte erst in der AKS-Sitzung am 27.09.2000 getroffen werden. Die Baumaßnahmen für diese Projekte beginnen im Frühjahr 2001. Die übrigen Maßnahmen sind im Zeitplan. Für Maßnahmen in Neubau- und Umnutzungsgebieten, die von 67 zur Finanzierung aus dem eigenen Haushalt angemeldet worden waren, können zusätzliche Mittel aus der Infrastrukturpauschale zur Verfügung gestellt werden. Damit stehen für Spielplätze weitere 700.000 DM zur Verfügung. Eine Berichterstattung im UTA ist für Februar 2001 vorgesehen.	2002
Sanierung Bismarckturm einschließlich Außenanlagen	Der Baubeschluss zur Sanierung des Bismarckturms ist für 23./31.01.2001 vorgesehen, Sanierungskosten 1.445.000 DM. Baubeginn Ende März/Anfang April 2001, Fertigstellung Ende Oktober 2001. Die Sanierung der Außenanlagen einschl. Kinderspielplatz ist für 2002 vorgesehen. Die Gesamtkosten werden eingehalten. Die Sanierung des Spielplatzes wird entspr. Vorgabe aus Inv.pauschale Spielplätze finanziert	Sanierung Turmkopf: Oktober 2001 Außenanla- gen: 2002
Friedhof Mühlhausen, Unterstehhalle	Die Bauentschließung wurde i.R. der Zuständigkeit der Verwaltung gefasst. Der Baubeginn ist für Frühjahr 2001 vorgesehen. Fertigstellung Herbst 2001	Ende 2001
Friedhof Zuffenhausen, Be- und Entwässerung	Der Baubeschluss ist für Mitte Februar 2001 vorgesehen. Die Gesamtkosten betragen 600.000 DM. Deckung der Mehrausgabe von 300.000 DM aus AHSt 2.7500.962000.0/0999,Verbesserung Friedhofsanlagen	Ende 2001
Friedhof Hedelfingen, Neubau Feierhalle	Verzögerungen durch erneute Diskussionen zu Bedarf, Umfang und Standort. Der Baubeginn ist derzeit für 2002 vorgesehen. Fertigstellung Ende 2003. Aktualisierung des Terminplans bei Fortschreibung der Prioritätenliste zu Investitionen in Friedhöfen (für Frühjahr 2001 vorgesehen).	Ende 2003

	Amt für Stadterneuerung

Sanierung Bad Cannstatt 9 – Neckarvorstadt – Sanierung und Umnutzung des Andreas-Dreher- Hauses	Baugesuch wurde am 14. Dezember 2000 eingereicht. Baubeschluß 02/01 (Entwurf liegt vor)	Baubeginn März 2001
Sanierung Stuttgart 7 - Heslach II - Umgestaltung Marienplatz	Grundsatzbeschluß 18.7.2000. Entwurfsplanung für Marienplatz liegt vor.	Baubeginn Herbst 2001
Sanierung Feuerbach 3 - Stuttgarter Straße	Sanierung begonnen. Es liegen 9 Widersprüche gegen die Einleitung der Sanierung vor. Vorplanung für 1. OG Umnutzung Stuttgarter Str. 15 zum Bürgerhaus bis März 2001
Sanierung Degerloch 1 - Ortsmitte -, Sanierung Alte Scheuer	Umnutzung/Modernisierung der “Alten Scheuer” 1. BA wird z. Zt. abgerechnet, mit dem 2. BA wurde bereits begonnen.	Fertigstellung Sommer 2001
Sanierung Hedelfingen 1 – Ortsmitte -, Umbau Alte Schule	Ausschreibung 1. BA im November erfolgt.	Baubeginn Januar 2001
	Eigenbetrieb Klinikum

Klinikum Stuttgart, Bereitstellung zusätzlicher Mittel für dringendste Instandhaltungsmaßnahmen	Die Mittel sollen - wie im Wirtschaftsplan 2001 dargestellt - im Bürgerhospital (4,5 Mio. DM), dem Katharinenhospital (6°Mio.°DM) sowie dem Olgahospital (4,5 Mio. DM) verwendet werden.”(vgl. GRDrs. 1059/2000)
Krankenhaus Feuerbach, Beseitigung von Missständen im Bereich der Patientenunterbringung z. B. 1.Renovierungsmaß- nahmen auf den Stationen 2, 3 und 4 2.Schaffung von Auf- enthaltsräumen (Cafeterias) für Patienten und Besucher 3.Verbesserte Unterbringung der Bücherei 4.Renovierung der physiotherapeu- tischen Einrichtung	Vgl. Beantwortung vom 10.02.2000: Die Renovierung der sanitären Einrichtungen auf den Stationen 3 und 4 wird noch in diesem Jahr durchgeführt. Die Maßnahme ist finanziert. Da der Zustand der Türen und Fußböden auf diesen Stationen im Vergleich zu anderen Stationen noch vertretbar erscheint, haben z.Zt. andere Maßnahmen eine höhere Priorität. Parallel läuft noch eine Untersuchung, ob Nasszellen außen am Gebäude für alle Feuerbacher Stationen vorgesetzt werden können. Ein genaues Angebot einer Firma ist zugesagt, steht aber noch aus. Für das Einrichten eines Patienten- und Besucheraufenthaltsraumes sowie für die Verlagerung der Bibliothek haben die vorbereitenden Maßnahmen bereits begonnen. In der Investitionsplanung sind dafür (Umnutzung der Räume und bauliche Verbesserungen) 35 000 DM an pauschalen Fördermitteln reserviert. Weitere Mittel stehen für die Einrichtung beider Räume zur Verfügung. Die Arbeiten im Bereich der Physiotherapie (Reparatur Bewegungsbad und Durchführung von Malerarbeiten) wurden, wie geplant, bereits im Jahr 1999 durchgeführt. Im Jahr 2000 werden von den im Wirtschaftsplan veranschlagten Instandhaltungsmittel des Bürgerhospitals von 5,4994 Mio. DM schätzungsweise 400 000 DM nach Feuerbach fließen. Für die in den Jahren 1996 bis 1999 durchgeführten sowie im Jahr 2000 geplanten bzw. im Bau befindlichen Maßnahmen in der Feuerbacher Chirurgie mussten bzw. müssen rd. 2,3 Mio. DM aufgebracht werden.
	Eigenbetrieb Kur- und Bäderbetriebe

Sanierung und Modernisierung des Inselbads Untertürkheim (1. Bauabschnitt)	Läuft planmäßig	Fertigstellung vor der Freibadsaison 2001	--

Anlage 2 zur GRDrs 67/2001

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Erläuterungen zu Einzelpositionen

Verwaltungshaushalt

Die Grundsteuer wurde auf der Basis der Vorjahre fortgeschrieben. Bei der Gewerbesteuer liegt die Steuerschätzung vom Mai 2000 zugrunde. Für den Anteil an der Umsatzsteuer und den Gemeindeanteil an der Einkommensteuer gelten ab 2003 neue Schlüsselzahlen, die jedoch noch nicht vorliegen. Die Ansätze wurden deshalb auf der Grundlage eigener Ermittlungen und unter Berücksichtigung der Zuwachsraten nach dem Haushaltserlaß des Landes 2001 gebildet.

Den Finanzausgleichszahlungen liegt ebenfalls der Haushaltserlaß 2001 zugrunde.

Die sonstigen laufenden Einnahmen (Gebühren, Zuweisungen u. ä.) wurden auf der Basis der Steigerungsraten der Vorjahre fortgeschrieben. Die Erstattungen für Asylbewerber und Bürgerkriegsflüchtlinge sind wegen der geringeren Personenzahl rückläufig.

Die Personalausgaben, der laufende Verwaltungs- und Betriebsaufwand, die inneren Verrechnungen und die laufenden Zuschüsse wurden mit den Steigerungsraten der Vorjahre ermittelt. Beim SVV-Verlust mußten höhere Zuweisungen eingeplant werden, da der Wegfall des körperschaftsteuerlichen Anrechnungsverfahrens zu geringeren Beteiligungserträgen bei der SVV führt.

Bei den Sozial- und Jugendhilfeausgaben wurden die Erkenntnisse aus 2000 sowie niedrigere Flüchtlingszahlen unterstellt, so daß der Ansatz geringer als in den Vorjahren ist.

Die Gewerbesteuerumlage und die allgemeinen Umlagen wurden aufgrund des voraussichtlichen Steueraufkommens und den geltenden Vervielfältigern ermittelt.

Vermögenshaushalt

Für das Jahr 2004 wurden lediglich Mittel für Fortsetzungsinvestitionen und für zwangsläufige Maßnahmen (Grunderwerb, bauliche Verbesserungen, Erschliessungs-, Sanierungs- und Verkehrssicherungsmaßnahmen im Tiefbau, Baukostenzuschüsse, Umlagen an Dritte, bewegliche Einrichtungen), nicht aber für neue Vorhaben in die Finanzplanung aufgenommen. Über neue Vorhaben ist im Rahmen der Beratungen des Doppelhaushalts 2002/2003 zu entscheiden.

Anmerkung: Der Zahlenteil zur Finanzplanung kann wegen zu hohem Speicherplatzbedarf nicht eingefügt werden. Er ist deshalb als .pdf-Datei im Dateianhang enthalten.