Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Kultur/Bildung und Sport
Gz:
KBS
GRDrs
879/2006
Stuttgart,
11/06/2006
Start des Programms "Chancen durch Bildung - Investitionsoffensive Ganztagesschule
Beschlußvorlage
Vorlage an
zur
Sitzungsart
Sitzungstermin
Verwaltungsausschuss
Gemeinderat
Vorberatung
Beschlussfassung
öffentlich
öffentlich
08.11.2006
09.11.2006
Beschlußantrag:
1. Von der Pressemitteilung des Landes zum Start des Programms „Chancen durch Bildung – Investitionsoffensive Ganztagesschule“ und der angeschlossenen Vorhabensübersicht wird Kenntnis genommen.
2. Die Verwaltung wird beauftragt, alle Vorhaben so rasch wie möglich weiterzuplanen und baulich umzusetzen.
3. Für die 15 noch nicht finanzierten Vorhaben werden Gesamtkosten von 8.735.795 Euro (Anlage 3 Spalte 3) bewilligt.
Hiervon sind in den Haushaltsjahren 2006 bis 2008 insgesamt 4,8 Mio. € durch die bei der FiPo 2.2912.9499000/0901, Sonstige Betreuungsangebote an Schulen, Investitionsoffensive Ganztagesschule (Land), veranschlagte Pauschale gedeckt.
Weitere 1,277 Mio. € werden durch die vom Land gewährten Zuschüsse (Anlage 3 Spalte 5) gedeckt.
Unter Berücksichtigung der Zuschüsse für vier bereits finanzierte Vorhaben von insgesamt 211.000 Euro ergibt sich ein zusätzlicher Finanzbedarf von 2.447.795 Euro, der im Vermögenshaushalt 2007 durch Zulassung einer überplanmäßigen Ausgabe bei FiPo 2.2912.9499000/0901, Sonstige Betreuungsangebote an Schulen, Investitionsoffensive Ganztagesschule (Land), bereitgestellt wird. Die Mehrausgabe wird gedeckt durch Sperrung bei der Deckungsreserve (FiPo 1.9140.8500000).
Begründung:
Am 18. Oktober 2006 hat das Land eine Pressemitteilung veröffentlicht und über den Start des Programms „Chancen durch Bildung – Investitionsoffensive Ganztagesschule“ berichtet (vgl. Anlage).
Besonders erfreulich kann festgestellt werden, dass 19 Vorhaben von insgesamt 22 Anträgen der Landeshauptstadt Stuttgart dabei mit einem Zuschuss aus dem Förderprogramm 2006 berücksichtigt wurden. Die Fördersumme beträgt insgesamt 1.488.000 Euro. Bezogen auf die Gesamtkosten liegt der Zuschussanteil bei 17 bis 18 %.
Drei Schulen, die Deutsch-französische Grundschule, das Betreuungshaus Martin-Luther-Schule und die Brunnen-Realschule sind nicht in dieser Liste enthalten. Die Gründe hierfür können erst den konkreten Zuschussbescheiden entnommen werden, die noch nicht vorliegen. Von den Gründen ist es abhängig, ob für diese Vorhaben nochmals ein Antrag gestellt werden kann.
Von den 19 Vorhaben, für die ein Zuschuss bewilligt wird, sind bereits vier im städtischen Haushalt vorfinanziert:
Schule
Gesamtkosten
Euro
Zuschussfähiger Bauaufwand
Euro
Bewilligter Zuschuss - Euro
Carl-Benz-Schule - Umbau
305.800
90.000
30.000
Kirchhaldenschule - Umbau
174.231
91.000
30.000
Heusteigschule – Ausbau Dachgeschoss
536.054
404.000
133.000
GHS Ostheim – Umbau
308.751
56.000
18.000
Summe
1.164.836
641.000
211.000
Die übrigen 15 Vorhaben sind der Anlage 3 zu entnehmen. Hier sind Gesamtkosten von 8.735.795 Euro zu erwarten. Für diese Vorhaben hat das Land insgesamt 1.277.000 Euro bewilligt, so dass der städtische Mittelbedarf bei 7.458.795 Euro liegt. Im Doppelhaushalt hat der Gemeinderat für diese Vorhaben insgesamt 5 Mio. Euro zur Verfügung gestellt, die sich mit je zwei Mio. Euro auf die Haushaltsjahre 2006 und 2007 sowie mit einer Mio. Euro im Haushaltsjahr 2008 verteilen. Hiervon wurden 200.000 Euro für die Außerschulische Bildung und Betreuung reserviert. Insgesamt sind daher von dem errechneten Mittelbedarf 4,8 Mio. Euro finanziert. Hinzu kommt der oben auf 211.000 Euro addierte Zuschuss für die vier bereits finanzierten Vorhaben. Der noch offene Finanzbedarf liegt daher bei insgesamt 2.447.795 Euro netto.
Die einzelnen Bewilligungsbescheide liegen noch nicht vor. Mit dem Bau der Vorhaben muss innerhalb eines Jahres nach Eingang der Bewilligung begonnen werden, sonst verfällt der Zuschuss. Alle Vorhaben werden parallel angegangen, damit erübrigt sich eine Prioritätenliste. Die Vorhaben sind in Umfang her sehr unterschiedlich. Die Erfahrung zeigt, dass erst im Zuge der weiteren Planungen sich konkretisiert, wann mit dem einzelnen Vorhaben begonnen werden kann und wie lange die Umsetzung dauert. Daher lässt sich auch erst dann abschätzen, wie sich der Mittelbedarf auf die einzelnen Haushaltsjahre verteilen lässt.
Mit der Entscheidung, alle Vorhaben weiterzuplanen und so rasch wie möglich auch umzusetzen, muss auch der zusätzliche Mittelbedarf bereitgestellt werden.
Finanzielle Auswirkungen
Beteiligte Stellen
Referate WFB und T
Referat T weist darauf hin, dass die Kostenermittlungen des Hochbauamtes auf Kostenstand 2005 beruhen und es im weiteren Planungsverlauf zu Kostensteigerungen kommen kann.
Vorliegende Anträge/Anfragen
Interfraktioneller Antrag Bündnis 90/DIE GRÜNEN, CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Fraktion Freie Wähler, FDP-Fraktion Nr. 337 vom 02. 11. 2006
Erledigte Anträge/Anfragen
Interfraktioneller Antrag Bündnis 90/DIE GRÜNEN, CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Fraktion Freie Wähler, FDP-Fraktion Nr. 337 vom 02. 11. 2006
Dr. Susanne Eisenmann
Anlagen
Pressemitteilung des Landes
Übersicht über die bezuschussten Vorhaben im Land
Übersicht über die Stuttgarter Vorhaben und deren Finanzierung