Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
203
-
Verhandlung
Drucksache:
-
GZ:
-
Sitzungstermin:
09/20/2001
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Schuster
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Haasis
sp
Betreff:
Tagesordnung
Vor Eintritt in die Tagesordnung teilt OB
Dr. Schuster
mit, dass der Tagesordnungspunkt 1a abgesetzt wird. Zurückgestellt werden die TOPs 7 <s. Niederschrifts-Nr. 211/2001> und 8 <s. Niederschrifts-Nr. 212/2001>.
StR
Föll
(CDU) beantragt gem. § 18 (2) der Geschäftsordnung, den TOP 6
"Projekt 'Bürgerfreundliches Rathaus'
mit weiteren Modernisierungsmaßnahmen im Altbau und Marktplatzflügel;
Einführung des Komponentenessens in der Werkküche Rathaus
- Bericht und Weiterplanung -"
zur Vorberatung in den Verwaltungsausschuss zurückzuverweisen.
OB
Dr. Schuster
bestätigt, dass diesem Antrag entsprochen wird <s. Niederschrifts-Nr. 210/2001>.
StRin
Johnson
(REP) beantragt gem. § 19 (2) der Geschäftsordnung, den TOP 10
"Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan
für das Haushaltsjahr 2001"
entweder zu vertagen oder erst nach der Beschlussfassung über den TOP 17 "Stille Einlage der Landeshauptstadt Stuttgart (LHS) bei der Landesbank Baden-Württemberg (LBBW)" aufzurufen.
OB
Dr. Schuster
trägt diesem Petitum mit folgender Änderung der Tagesordnung Rechnung: nach Beendigung der nichtöffentlichen Sitzung wird nochmals eine öffentliche Sitzung eröffnet und der TOP 10 aufgerufen <s. Niederschrifts-Nr. 225/2001>.
In Ergänzung zur Resolution des Gemeinderats zu den Terroranschlägen in den USA <s. Niederschrifts-Nr. 202/2001> verweist StR
Deuschle
(PDS) auf eine um 18 Uhr beginnende Friedenskundgebung auf dem Schlossplatz, zu der u. a. das Friedensnetz Baden-Württemberg und die Gewerkschaft Verdi aufgerufen haben. Um allen die Möglichkeit zu geben, an dieser Kundgebung teilzunehmen, beantrage er, die heutige Sitzung rechtzeitig zu beenden. OB
Dr. Schuster
nimmt den Hinweis auf diese Kundgebung entgegen.