Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
79
5
Verhandlung
Drucksache:
183/2007
GZ:
-
Sitzungstermin:
10.05.2007
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Schuster
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Huber-Erdtmann
fr
Betreff:
Generalsanierung Zamenhof, Baubeschluss
Vorgang: Betriebsausschuss Leben und Wohnen vom 23.04.2007, nicht öffentlich, Nr. 11
Verwaltungsausschuss vom 09.05.2007, nicht öffentlich, Nr. 170
jeweiliges Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Soziales, Jugend und Gesundheit vom 11.04.2007, GRDrs 183/2007, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Der Generalsanierung des Zamenhof in Stuttgart West mit 108 Pflegeplätzen nach den Plänen (
Anlage 2
) und der Baubeschreibung (
Anlage 3
) der Architekten N.N.
(Name wurde aus Datenschutzgründen gelöscht)
aus Gerlingen wird zugestimmt.
2. Den voraussichtlichen Gesamtkosten in Höhe von 12.100.000 EUR nach dem vom Hochbauamt geprüften Kostenanschlag vom 13.03.2007 (
Anlage 4
) wird zugestimmt. Die Verwaltung wird beauftragt, im weiteren Verfahren, insbesondere bei der Bauausführung, sicherzustellen, dass ein Gesamtaufwand von 11.900.000 EUR nicht überschritten wird.
3. Der Gesamtaufwand in Höhe von 12.100.000 Euro wird im Vermögensplan des ELW finanziert und auf der Grundlage des Kosten und Finanzierungsplanes (
Anlage 5
) aus Fördermitteln nach dem Landespflegegesetz (3.247.000 EUR), Finanzierungsmitteln der Willy Körner Stiftung (2.250.000 EUR), Kapitalmarktmitteln (6.397.000 EUR) sowie städtischen Mitteln (206.000 EUR) wie folgt gedeckt.
bis 2006
1.100.000 EUR
2007
2.000.000 EUR
2008
4.500.000 EUR
2009
4.500.000 EUR
Gesamt
12.100.000 EUR
4. Dem vorzeitigen Baubeginn im Mai 2007 unter Berücksichtigung der Förderbestimmungen des Landes wird zugestimmt.
OB
Dr. Schuster
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt
.
Protokoll1832007.pdf