Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
244
17a
Verhandlung
Drucksache:
978/2001
GZ:
USO
Sitzungstermin:
10/11/2001
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Schuster
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Haasis
sp
Betreff:
Rechtsverordnung über den verkaufs-
offenen Sonntag am 28. Oktober 2001
in Stuttgart-Zuffenhausen
Vorgang: Verwaltungsausschuss vom 10.10.2001, nichtöffentlich, Nr. 493
Ergebnis:
einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Umwelt, Sicherheit und Ordnung vom 02.10.2001, GRDrs 978/2001, mit folgendem
Beschlussantrag:
Die Rechtsverordnung der Landeshauptstadt Stuttgart über das Offenhalten von Verkaufsstellen am Sonntag, 28. Oktober 2001 in Stuttgart-Zuffenhausen als Ersatz für den verkaufsoffenen Sonntag vom 16. September 2001 wird beschlossen.
OB
Dr. Schuster
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache bei 2 Gegenstimmen mehrheitlich
wie beantragt
.