Landeshauptstadt Stuttgart
Technisches Referat
Gz: T
GRDrs 326/2002
Stuttgart,
04/18/2002



B 10 - Tunnel Pragsattel/Löwentor
- Baubeschluss -




Beschlußvorlage
Vorlage an
    zur
SitzungsartSitzungstermin
Ausschuß für Umwelt und Technik
Ausschuß für Wirtschaft und Wohnen
Ausschuß für Umwelt und Technik
Verwaltungsausschuß
Gemeinderat
Einbringung
Vorberatung
Vorberatung
Vorberatung
Beschlußfassung
nichtöffentlich
öffentlich
öffentlich
öffentlich
öffentlich
23.04.2002
26.04.2002
14.05.2002
15.05.2002
16.05.2002



Beschlußantrag:

1. Dem Bau des B10 - Tunnels zwischen Pragsattel und Löwentor sowie dem Umbau des Knotenpunktes Pragsattel und der "Löwentor - Kreuzung" wird auf der Grundlage des vom Gemeinderat beschlossenen Bebauungsplans und des Kostenanschlags des Tiefbauamts vom 22.03.2002 mit einem Aufwand von 104.814.897 EUR einschließlich Grunderwerb und Unvorhergesehenes zugestimmt.

2. Der Aufwand für die Baukosten in Höhe von 94.589.059 EUR wird in den Vermögenshaushalten bei der AHSt. 2.6600.9530.000 VKZ 0226 - B10 Tunnel Pragsattel / Löwentor - Brücken, Unterführungen wie folgt gedeckt:

    2001
2.556.459 EUR
    2002
5.112.900 EUR
    2003
12.782.400 EUR
    2004
15.338.800 EUR
    2005
15.338.700 EUR
    2006 ff.
43.459.800 EUR
    Gesamt
94.589.059 EUR

3. Der Aufwand für den Grunderwerb in Höhe von 10.225.838 EUR wird in den Vermögenshaushalten in den Jahren 2001 bis 2003 bei der AHSt. 2.6600.9320.000 VKZ 0002 - Grunderwerb, Erwerb von unbeweglichem Vermögen - über die Pauschale für Grunderwerb bzw. durch Mehreinnahmen bei Grundstückserlösen gedeckt.


Kurzfassung der Begründung:
Ausführliche Begründung siehe Anlage 1

Mit dem Bau eines Tunnels unter dem Pragsattel, der Pragstraße und der "Löwentor - Kreuzung" sollen die Verkehrsknotenpunkte Pragsattel und "Löwentor - Kreuzung" neu geordnet werden. Die Verkehrsknotenpunkte werden im Anschluss an den Tunnelbau entsprechend dem Bebauungsplan umgestaltet. Der Bebauungsplan B10 - Tunnel Pragsattel/Löwentor, der die Rechtsgrundlage für die Baumaßnahme darstellt, wurde am 06. April 2000 als Satzung beschlossen. Außerdem hat der Gemeinderat am 25. Juli 2001 dem grundsätzlichen Baubeschluss für die Maßnahme zugestimmt (GRDrs 729/2001).

Die Maßnahme umfasst die Untertunnelung des Pragsattels mit zwei zweistreifigen Tunnelröhren sowie die dadurch notwendig werdenden Änderungen im unmittelbar angrenzenden Straßennetz. Die Anbindung der Auerbachstraße an die leitz- und Siemensstraße erfolgt über eine neue Brücke über die Heilbronner Straße. Der B 10 - Verkehr mit seinem sehr hohen LKW - Anteil, sowie ein Teil des B 295 - Verkehrs wird zukünftig im Tunnel geführt. Dadurch werden im Bereich des Pragsattels, entlang der Pragstraße sowie an der "Löwentor- Kreuzung" die Abgasbelastungen vermindert.

Die Tunnelröhren mit je zwei Fahrspuren und Notgehwegen pro Richtung sind etwa 700 Meter lang . Der Tunnel wird in offener Bauweise abschnittsweise hergestellt. Der Tunnel wird gemäß den einschlägigen Richtlinien mit den neuesten Sicherheitseinrichtungen ausgestattet. Das Tunnelbauwerk beginnt kurz vor der Löwentorstraße, unterquert die "Löwentor - Kreuzung" und verläuft zunächst unter und schließlich neben der Pragstraße. Er unterquert den Pragsattel und schließt an die bestehende Heilbronner Straße an.

Die Auerbachstraße wird auf einer Länge von etwa 500 m aufgegeben. Über eine neue 135 m lange Brücke über die Heilbronner Straße wird sie zukünftig an die Leitz- bzw. Siemensstraße angeschlossen. Bauliche Änderungen ergeben sich auch für die Stadt- und Straßenbahnlinien im Bereich der "Löwentor - Kreuzung". Die zukünftige Entwicklung der Stadtbahn wird dabei berücksichtigt. Die durch den Tunnelbau betroffenen Flächen sowie die durch den Rückbau von Straßenflächen freiwerdenden Flächen werden nach Abschluss der Gesamtmaßnahme gemäß dem landschaftspflegerischen Begleitplan gestaltet. Die dort geforderten Maßnahmen werden derzeit detailliert geplant.

Während der Baumaßnahmen wird die Anzahl der heute vorhandenen Fahrspuren aufrechterhalten, um den Verkehrsfluss so wenig wie möglich einzuschränken. Mit dem Bau des Tunnels soll Anfang Juni 2002 begonnen werden. Ende 2006 kann er in Betrieb gehen. Vorbereitend wurden bis Ende Februar 2002 in einer ersten Stufe die notwendigen Rodungsarbeiten im Bereich Pragstraße und Heilbronner Straße durchgeführt. In einer zweiten Stufe werden im Jahr 2003 nochmals kleinere Rodungsarbeiten im Bereich des Pragsattels notwendig. Seit Januar 2002 werden Arbeiten zur Umlegung von Versorgungsleitungen im Bereich der "Löwentor - Kreuzung" und der Heilbronner Straße/Auerbachstraße durchgeführt.

Die Grunderwerbsverhandlungen in der Pragstraße konnten abgeschlossen werden. Das Amt für Liegenschaften und Wohnen hat die dort bestehenden Mietverhältnisse gekündigt, die Umsetzung der Mieter läuft. Die Gebäude Pragstraße 166 und 168 (ehem. Tankstelle) wurden bereits im März 2002 abgebrochen. Der Abbruch der verbleibenden Gebäude erfolgt bis Ende 2002. Die Grunderwerbsverhandlungen in der Heilbronner Straße bzw. Leitzstraße laufen derzeit. Dem betreffenden Grundstückseigentümer wurden vom Amt für Liegenschaften und Wohnen Angebote für die zu erwerbenden Grundstücke unterbreitet.

In der GRDrs 22/2000, die am 6.April 2000 vom Ausschuss für Umwelt und Technik beschlossen wurde, sind Umbau- und Verkehrslenkungsmaßnahmen in Zuffenhausen aufgeführt. Mit dem Maßnahmenpaket D (“Umbau und verkehrslenkende Maßnahmen, die unabhängig vom Ausbau der B 10 möglich sind”, beschrieben in der GRDrs 942/2000 und beschlossen am 05. Dezember 2000) wurde begonnen. Für die Maßnahmen A (“Maßnahmen, die mit dem Ausbau der Heilbronner Straße und dem Bau des Pragsatteltunnels verwirklicht werden sollen”) sind die erforderlichen Mittel in Höhe von vorausssichtlich 38,5 Mio. EUR derzeit noch nicht bereitgestellt worden. Aus Gründen der Leistungsfähigkeit wäre der 6-spurige Ausbau der Heilbronner Straße, zwischen der Friedrichswahl und dem Pragsattel, etwa zeitgleich mit der Inbetriebnahme des Pragsatteltunnels wünschenswert. Neben der streckenweisen Veränderung der Stadtbahngleise ist auch eine Grundsanierung der Fahrbahn notwendig. Voraussetzung für die Bauausführung ist dabei die Durchführung des Grunderwerbs, seine Finanzierung sowie die Bereitstellung der Mittel für den Straßenausbau. Die Maßnahmen B stehen in Zusammenhang mit dem Bau des Rosensteintunnels. Die Maßnahmen C sind Baumaßnahmen deren Umsetzung zeitgleich mit dem Ausbau der Heilbronner Straße angestrebt werden sollte (Mea – Brücke und Vollanschluss Neuwirtshaus).

Die Baukosten des Vorhabens B 10 - Tunnel Pragsattel/Löwentor belaufen sich auf 94,589 Mio. EUR (s. Anlage 2). Die Maßnahme ist nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) grundsätzlich zuschussfähig. Der Zuschussgeber hat der Finanzierung der Maßnahme nach GVFG bereits zugestimmt. Mit Erlass vom 27. November 2001 hat der Zuschussgeber GVFG - Zuwendungen in Höhe von 57,9 Mio. EUR genehmigt und dem Baubeginn zugestimmt. Über die Höhe der Zuwendungen wird derzeit noch mit dem Zuschussgeber verhandelt.

Der Vergabebeschluss für den Rohbau des Tunnels und der Brücke soll dem Ausschuss für Umwelt und Technik in der Sitzung am 14. Mai 2002 vorgelegt werden.

Beteiligte Stellen

Die Referate F, St und WK haben der Vorlage zugestimmt

Der Bezirksbeirat Feuerbach wurde in den Sitzungen vom 11.12.2001 und 14.05.2002 informiert.
Der Bezirksbeirat Stuttgart - Nord wurde in den Sitzungen vom 12.12.2001 und 24.04.2002 informiert.
Der Bezirksbeirat Bad Cannstatt wurde in den Sitzungen vom 19.12.2001 und 08.05.2002 informiert.
Der Bezirksbeirat Zuffenhausen wurde in den Sitzungen vom 26.02.2002 und 07.05.2002 informiert.





Prof. Beiche
Technischer Referent


Anlagen

Anlage 1: Ausführliche Begründung
Anlage 2: Kostenanschlag des Tiefbauamts vom 16. April 2002