Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
18
5
Verhandlung
Drucksache:
1009/2006
GZ:
AK 6122-20.38
Sitzungstermin:
01.02.2007
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Schuster
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Huber-Erdtmann
hr
Betreff:
Personalbedarf zur Betreuung des Bürgerhauses "Comeniushaus" in Stuttgart-Zuffenhausen
Vorgang: Verwaltungsausschuss vom 31.01.2007, nicht öffentlich, Nr. 36
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Allgemeine Verwaltung und Krankenhäuser vom 18.01.2007, GRDrs 1009/2006, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Vom Personalbedarf einer 0,30-Stelle (Bewertung mit EG 6 TVöD) für die Aufgaben der Betreuung/Verwaltung der Gemeinbedarfseinrichtung Bürgerhaus Rot wird Kenntnis genommen.
2. Die Verwaltung wird ermächtigt, ab dem 01.04.2007 eine/n Mitarbeiter/in in entsprechendem Umfang ohne Blockierung einer Planstelle einzustellen.
3. Die Personalkosten 2007 von rund 12.500 EUR (für 9 Monate) werden im Verwaltungshaushalt bei AHSt. 1.7690.4000 (Personalausgaben) gedeckt. Zum Ausgleich der Mehrkosten werden Mittel in gleicher Höhe bei AHSt. 1.7690.7180.000 - Zuschüsse an den übrigen Bereich - gesperrt.
4. Über die Schaffung der Stelle (Umfang 0,30 in EG 6 TVöD) mit jährlichen Kosten von rd. 16.500 EUR und die Bereitstellung eines jährlichen Sachkostenzuschusses von 1.500 EUR für (ehrenamtliche) Vereinszwecke ab 2008 wird im Rahmen des Haushalts- und Stellenplans 2008/2009 entschieden.
Nach Ansicht von StRin
Küstler
(DIE LINKE.PDS) ist der Personalbedarf für die Verwaltung und Betreuung von mehr als 1.500 m² mit großem Saal, Spiel- und Mehrzweckraum und fünf Besprechungszimmern für die Veranstaltungen zahlreicher Gruppen und Vereine mit einer 0,30-Stelle zu niedrig angesetzt. Sie werde der Vorlage aber zustimmen, damit überhaupt Personal zur Verfügung steht.
OB
Dr. Schuster
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
einstimmig
wie beantragt.