Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
52
2
Verhandlung
Drucksache:
178/2001
GZ:
USO 1102-00
Sitzungstermin:
03/29/2001
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Schuster
Berichterstattung:
der Vorsitzende
Protokollführung:
Frau Haasis
sp
Betreff:
Videoüberwachung im öffentlichen Raum
- Beschaffung der Erstausstattung und
Übernahme der laufenden Unterhaltungs-
und Modernisierungskosten für die Kameras -
- Vertagung -
Dieser Niederschrift angeheftet sind
- die Stellungnahme des Herrn Oberbürgermeisters vom 28.03.2001 zum Antrag Nr. 96/2001 von StRin Werwigk-Hertneck und StR R. Zeeb (beide F.D.P./DVP) vom 05.03.2001 sowie
- der Antrag Nr. 153/2001 der Gemeinderatsfraktionen CDU, SPD, FW und F.D.P./DVP vom 29.03.2001.
OB
Dr. Schuster
kündigt eine schriftliche Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag Nr. 153/2001 an. Er würde diese Stellungnahme, in der detailliert sowohl die Sicht der Ordnungsverwaltung als auch die der Polizei dargelegt werde und die über die Kosten- und die Betriebsseite informiere, im Sinne einer Vorberatung gerne im Verwaltungsausschuss am 04.04.2001 vorstellen. Eine Entscheidung sei dann in der nächsten Sitzung des Gemeinderats herbeizuführen.
Gegen diese Vorgehensweise erheben sich keine Einwendungen. Die Beratung dieses Tagungsordnungspunkts gilt damit als
vertagt.