Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
286
16
Verhandlung
Drucksache:
896/2005
GZ:
T
Sitzungstermin:
24.11.2005
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Schuster
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Huber-Erdtmann
fr
Betreff:
Renaturierung Oberes Ramsbachtal
- Antrag auf Einleitung eines Flurbereinigungs-
verfahrens für Naturschutzzwecke -
Vorgang: Ausschuss für Umwelt und Technik vom 22.11.2005, nichtöffentlich, Nr. 675
Ergebnis: einmütige Zustimmung mit Maßgabe
Verwaltungsausschuss vom 23.11.2005, nichtöffentlich, Nr. 521
Ergebnis: einmütige Zustimmung mit Ergänzung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 17.10.2005, GRDrs 896/2005, mit folgendem
Beschlussantrag:
Das Stadtmessungsamt wird beauftragt, beim Regierungspräsidium Stuttgart, Landesamt für Flurneuordnung, eine Flurbereinigung für Naturschutzzwecke für den Bereich Oberlauf Ramsbach im Stadtteil Hoffeld zu beantragen.
StR
Zaiß
(FW) bittet, mit dem Beginn der Maßnahme im Ramsbachtal zu warten, bis die Grundstücksfragen geklärt sind, denn die Landwirte hätten die berechtigte Angst, dass das Ramsbachtal zum Freizeitpark werden könnte und damit für die Landwirtschaft nicht mehr nutzbar wäre. Die Verwaltung sollte diese Befürchtungen der Landwirte entkräften. OB
Dr. Schuster
sagt zu, dass sich BM Thürnau des Problems annehmen werde.
StRin
Küstler
(DIE LINKE.PDS) stimmt der Renaturierung im Ramsbachtal zu. In diesem Zusammenhang sollte auch durch eine geeignete Maßnahme die Sauberkeit des Tränkebachs erhöht werden.
Für StR
Rockenbauch
(SÖS) ist es im Sinne einer nachhaltigen Entwicklung wesentlich, eine Landwirtschaft zu haben, die die Menschen mit regionalen ökologischen Produkten versorgt. Man müsse daher sehr sensibel reagieren, wenn die Landwirte Schäden für ihre Anbauflächen befürchten.
OB
Dr. Schuster
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
einstimmig
wie beantragt
.