Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
254
9
Verhandlung
Drucksache:
770/2002
GZ:
6116-05
Sitzungstermin:
11/14/2002
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Schuster
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Haasis
wu
Betreff:
Bebauungsplan mit Satzung über örtliche
Bauvorschriften Wernerstraße im Stadtbezirk
Feuerbach (Feu 219)
- Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB und
§ 74 LBO ohne Anregungen
Vorgang: Ausschuss für Umwelt und Technik vom 22.10.2002,
nichtöffentlich, Nr. 615
Ergebnis: Einbringung
Ausschuss für Umwelt und Technik vom 12.11.2002,
öffentlich, Nr. 648
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Städtebau vom 07.10.2002, GRDrs 770/2002, mit folgendem
Beschlussantrag:
Der Bebauungsplan mit Satzung über örtliche Bauvorschriften Wernerstraße im Stadtbezirk Feuerbach in der Fassung vom 13. August 1993/5. Oktober 1995/27. Januar 1997 wird gemäß § 10 BauGB und § 74 LBO als Satzung beschlossen. Es gilt die Begründung vom 13. August 1993/27. Januar 1997/ 25. Oktober 1999.
Der Geltungsbereich ist im Kartenausschnitt auf dem Titelblatt der Begründung dargestellt (Anlage 2).
Pläne zu der im Betreff genannten Angelegenheit sind im Sitzungssaal ausgehängt.
OB
Dr. Schuster
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt.