Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
251
7
Verhandlung
Drucksache:
793/2004
GZ:
St
Sitzungstermin:
28.10.2004
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Schuster
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Huber-Erdtmann
pö
Betreff:
Bebauungsplan mit Satzung über örtliche Bauvorschriften "Am Klingenbach/Schönbühlstraße" (Stgt. 173) im Stadtbezirk Stuttgart-Ost
- Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB und § 74 LBO ohne Anregungen -
Vorgang:
Ausschuss für Umwelt und Technik vom 26.10.2004, nichtöffentlich, Nr. 572
Ergebnis:
einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Städtebau vom 30.09.2004, GRDrs 793/2004, mit folgendem
Beschlussantrag:
Der Bebauungsplan "Am Klingenbach / Schönbühlstraße" (Stgt 173) in der Fassung des Entwurfs vom 15.01.2004 wird gemäß § 10 BauGB und § 74 LBO als Satzung beschlossen. Es gilt die Begründung vom 15.01.2004 (redaktionell ergänzt am 10.08.2004).
Der Geltungsbereich ist auf dem Deckblatt der Begründung (Anlage 2) dargestellt.
Pläne zu der im Betreff genannten Angelegenheit sind im Sitzungssaal ausgehängt.
StR
Lieberwirth
(REP) weist darauf hin, dass auch mit dieser Vorlage wie beim vorangegangenen Tagesordnungspunkt laut Bebauungsplan Wohnbau mit Flachdächern erlaubt werde, was für diesen Teil von Stuttgart-Ost städtebaulich schädlich sei. Seine Gruppierung lehne die Vorlage daher ab.
OB
Dr. Schuster
stellt fest:
Der Gemeinderat beschließt bei 2 Nein-Stimmen merheitlich
wie beantragt.