Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Gemeinderats am Donnerstag, 16. Dezember, 16.30 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses, 3. Stock (der Einführungsvortrag beginnt um 16 Uhr in Zimmer 401; die Zuhörertribüne befindet sich im 4. Stock:
1. Bürgerbeteiligung (§§ 20 b, 21 Gemeindeordnung);
(abgesetzt)
2. Zukunft des Stuttgart Institute of Management and Technology (SIMT);
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3. Umsetzung des Hartz-Konzeptes
Auswirkungen dieser Umsetzung auf die
Landeshauptstadt Stuttgart
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4. Verwaltungsreform Land / Kommunen
Umsetzung des Verwaltungsstruktur-Reformgesetzes;
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5. Gerontopsychiatrischer Dienst;
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6. Leitstelle für Sicherheit und Mobilität Stuttgart (SIMOS)
- Einsatzzentrale der Branddirektion (EZ)
- Führungs- und Lagezentrum für außergewöhnliche Ereignisse und Katastrophen (SAE)
- Integrierte Verkehrsleitzentrale Stuttgart (IVLZ)
Baubeschluss;
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7. Neubau Turn- und Versammlungshalle Münster
Baubeschluss;
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8. Neubau eines Schwimmbades in Stuttgart-West für den Schul- und Vereinssport
Baubeschluss;
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9. Mineralbad Leuze
Bau eines Familien- und Kinderbereiches
Baubeschluss für den 1. Bauabschnitt
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10. Musik der Jahrhudnerte e.V.
ISCM World New Music Festival 2006;
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11. World Mobility Forum GmbH;
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12. Stiftung Kunstmuseum Stuttgart gGmbH
Gesellschafterversammlung;
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13. Neuordnung des Markt- und Veranstaltungsgeschehens
Ausgliederung VMS
- Veranstaltungsbereich SMK
- Aufhebung Betriebssatzung VMS und Änderung der Hauptsatzung
- Bürgschaft;
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14. Eigenbetrieb Versorgungsmärkte und Marktveranstaltungen der Landeshauptstadt Stuttgart - VMS
Geänderte Jahresabschlüsse 1997 bis 2002;
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15. Eigenbetrieb Versorgungsmärkte und Marktveranstaltungen der Landeshauptstadt Stuttgart - VMS - Jahresabschluss 2003;
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16. Feststellung des ELW-Jahresabschlusses 2000;
wird abgesetzt
17. Feststellung des ELW-Jahresabschlusses 2001;
wird abgesetzt
18. Vereinfachte Änderung der Satzung über Vorhaben- und Erschließungsplan Freizeit- und Erlebniscentrum Stuttgart International, Ba 2, im Stadtbezirk
Möhringen (Mö 188) nach § 13 BauGB hinsichtlich Textfestsetzungen, Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB ohne Anregungen
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19. Einführung eines neuen Abwassergebührensystems, Grundsatzbeschluss;
wird abgesetzt
20. Änderung der Abfallwirtschaftssatzung (AfS);
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21. Bestellung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern für den Sozial- und Gesundheitsausschuss;
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22. Weitere sachkundige Einwohnerinnen/Einwohner im Sportausschuss des Gemeinderats;
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23. Bestellung der sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner für den Beirat für Gleichstellungsfragen;
wird abgesetzt
24. Schaffung von 38,8852 Stellen im Vorgriff auf den Stellenplan 2006;
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25. Schaffung von 95,60 Stellen zur Umsetzung des Verwaltungsreformgesetzes des Landes im Vorgriff auf den Stellenplan 2006;
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26. Arbeitssituation beim Schulverwaltungsamt;
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27. Freiwillige Personalleistungen
Umsetzung der Einsparmaßnahmen.
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