Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Umwelt/Sicherheit und Ordnung
Gz: USO
GRDrs 45/2002
Stuttgart,
01/21/2002



Rechtsverordnung über verkaufsoffene Sonntage und verlängerte Ladenöffnungszeiten an Samstagen im Jahre 2002



Beschlußvorlage
Vorlage an
    zur
SitzungsartSitzungstermin
Verwaltungsausschuß
Gemeinderat
Vorberatung
Beschlußfassung
nichtöffentlich
öffentlich
06.02.2002
21.02.2002



Beschlußantrag:

Die Rechtsverordnung der Landeshauptstadt Stuttgart über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen und die verlängerten Ladenöffnungszeiten an Samstagen im Gebiet der Landeshauptstadt Stuttgart im Jahre 2002 wird in der aus der Anlage zu dieser Gemeinderatsdrucksache ersichtlichen Form beschlossen.


Kurzfassung der Begründung:
Ausführliche Begründung siehe Anlage 1

Die verkaufsoffenen Sonntage sowie die Verlängerung der Ladenöffnungszeiten an Samstagen in 20 Stadtbezirken müssen gemäß §§ 14 Abs. 1 und 16 Abs. 1 Ladenschlussgesetz durch Rechtsverordnung freigegeben werden.

Beteiligte Stellen

Referat A
Referat KBS
Referat R
Referat WK
OB/82
Bezirksämter


Vorliegende Anträge/Anfragen

keine




Jürgen Beck
Bürgermeister


Anlagen



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