Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Kultur/Bildung und Sport
Gz:
KBS
GRDrs
996/2004
Stuttgart,
11/22/2004
Ausschuss für Kultur und Medien - Bestellung von sachkundigen Mitgliedern
Beschlußvorlage
Vorlage an
zur
Sitzungsart
Sitzungstermin
Verwaltungsausschuss
Gemeinderat
Vorberatung
Beschlussfassung
öffentlich
öffentlich
01.12.2004
02.12.2004
Beschlußantrag:
1. Die in der Anlage 1 aufgeführten Personen werden bis zum Zusammentritt des neuen Gemeinderats nach der nächsten Wahl als sachkundige Mitglieder in den Ausschuss für Kultur und Medien bestellt.
2. Die Zahl der sachkundigen Mitglieder wird auf 22 Personen festgesetzt.
3. Die bisherige Unterscheidung der sachkundigen Personen in ordentliche Mitglieder und Stellvertreter entfällt.
Kurzfassung der Begründung:
Ausführliche Begründung siehe Anlage 1
Nach § 17 der Hauptsatzung kann der Gemeinderat Beiräte aus sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern, anderen sachkundigen Personen und Angehörigen der Stadtverwaltung bilden, welche den Gemeinderat, seine Ausschüsse oder den
Oberbürgermeister beraten.
Der Gemeinderat hat mit Beschluss vom 16.09.2004 (GRDrs 687/2004) den Ausschuss für Kultur und Medien als Beirat gebildet. In diesem Zuge wurden gleichzeitig die Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder seitens des Gemeinderats bestellt (s. Anlage 2).
Da der Ausschuss für Kultur und Medien den Status eines Beirats hat, ist die Zahl der sachkundigen Mitglieder nicht begrenzt und somit frei wählbar.
Die in Anlage 1 aufgeführten 22 Personen wurden seitens der Fraktionen CDU, SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN vorgeschlagen und haben auch gegenüber der Verwaltung ihre Zustimmung für eine Bestellung erklärt.
In Zukunft entfällt die bisherige Unterscheidung in ordentliche Mitglieder und Stellvertreter, da die sachkundigen Personen in erster Linie aufgrund ihrer fachlichen Kompetenz in den Ausschuss berufen werden, deren Fachwissen nicht ohne weiteres ersetzbar ist.
Die konstituierende Sitzung des Ausschusses für Kultur und Medien findet am Dienstag, den 7. Dezember 2004 statt.
Finanzielle Auswirkungen
keine
Beteiligte Stellen
Referat AK hat die Vorlage mitgezeichnet.
Dr. Iris Jana Magdowski
Anlagen
Anlage 1 Übersicht sachkundige Mitglieder
Anlage 2 Übersicht Mitglieder und stellvertretende Mitglieder Gemeinderat