Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
190
10
Verhandlung
Drucksache:
624/2001
GZ:
St 6122-3
Sitzungstermin:
07/25/2001
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Schuster
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Haasis
kr
Betreff:
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme
Zuffenhausen 4 - Im Raiser -
- Kostenentwicklung
- Finanzierungsrahmenvereinbarung
Vorgang: Ausschuss für Umwelt und Technik vom 24.07.2001,
nichtöffentlich, Nr. 492
Ergebnis: einmütige Zustimmung zum Beschlussantrag der GRDrs 624/2001 vom 12.07.2001 mit der als Tischvorlage ausgegebenen Ergänzung vom 23.07.2001
Verwaltungsausschuss vom 25.07.2001,
nichtöffentlich, Nr. 424
Ergebnis: einmütige Zustimmung unter der Annahme, dass - wie von StR Föll (CDU) unter Hinweis auf die Tischvorlage ausgeführt - die Finanzierung ausgeglichen ist und - abgesehen von den von der Landeshauptstadt im Rahmen des Landessanierungsprogramms ohnehin zur Verfügung gestellten - keine zusätzlichen städtischen Mittel erforderlich sind.
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Städtebau vom 12.07.2001, GRDrs 624/2001, mit der als Tischvorlage ausgegebenen Ergänzung vom 23.07.2001, mit folgendem
Beschlussantrag:
Vom Bericht zur Kostenentwicklung wird Kenntnis genommen.
Dem Abschluss einer Finanzierungsrahmenvereinbarung über 35 Mio. DM (ca. 17,9 Mio
€
) zwischen der Commerzbank AG Ludwigsburg und der Wüstenrot Städtebau- und Entwicklungsgesellschaft mbH (WSE) als Treuhänder der Stadt zur Finanzierung der Entwicklungsmaßnahme wird auf der Grundlage des beigefügten Vertrages zugestimmt.
Pläne zu der im Betreff genannten Angelegenheit sind im Sitzungssaal ausgehängt.
OB
Dr. Schuster
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig entsprechend dem Votum des Verwaltungsausschusses.