Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
47
4
Verhandlung
Drucksache:
116/2005
GZ:
-
Sitzungstermin:
17.03.2005
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Schuster
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Huber-Erdtmann
pö
Betreff:
Eigenbetrieb Leben & Wohnen
Nachtragswirtschaftsplan 2005
Vorgang: Betriebsausschuss Leben und Wohnen vom 14.03.2005, nichtöffentlich, Nr. 9
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Soziales, Jugend und Gesundheit vom 01.03.2005, GRDrs 116/2005, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Der Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Leben & Wohnen für das Wirtschaftsjahr 2005 wird wie folgt geändert:
1.1 Es verändern sich im Erfolgsplan
- die Erträge
um
- 369.000 EUR
auf
38.872.000 EUR
- die Aufwendungen
um
+ 196.000 EUR
auf
40.324.000 EUR
- der Jahresfehlbetrag
um
+ 565.000 EUR
auf
1.452.000 EUR
1.2
Es verändern sich im Vermögensplan
um
+ 2.291.000 EUR
die Einnahmen und Ausgaben je
auf
10.910.000 EUR
Der Gesamtbetrag der vorgesehenen
um
+ 3.053.000 EUR
Kreditaufnahmen verändert sich
auf
3.573.000 EUR
2.
Der Höchstbetrag der Kassenkredite verändert sich
um
1.000.000 EUR
auf
4.000.000 EUR
StRin
Küstler
(PDS) erklärt, sie werde der Vorlage zwar zustimmen. Jedoch halte sie die in der Vorlage aufgestellte Behauptung, durch die Umgründung des ELW in eine GmbH würde der Jahresfehlbetrag von 1,452 Mio. € verschwinden, für aus der Luft gegriffen, denn dies sei nicht beweisbar. Die Geschäftsführung des ELW sollte vielmehr die Maßnahmen ergreifen, die notwendig sind. Dafür bilde die geltende Satzung sicherlich kein Hindernis.
Da keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, stellt OB
Dr. Schuster
fest:
Der Gemeinderat
beschließt
einstimmig
wie beantragt.