Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
44
5
Verhandlung
Drucksache:
82/2001
GZ:
USO 137
Sitzungstermin:
03/08/2001
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Schuster
Berichterstattung:
BM Beck
Protokollführung:
Frau Haasis
sp
Betreff:
Rechtsverordnung über verkaufsoffene Sonntage
und verlängerte Ladenöffnungszeiten an Samstagen im Jahre 2001
Vorgang: Ausschuss für Wirtschaft und Wohnen vom 16.02.2001,
nichtöffentlich, Nr. 17
Ergebnis: mehrheitliche Zustimmung bei 1 Gegenstimme
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Umwelt, Sicherheit und Ordnung vom 29.01.2001, GRDrs 82/2001, mit folgendem
Beschlussantrag:
Die Rechtsverordnung der Landeshauptstadt Stuttgart über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen und verlängerte Ladenöffnungszeiten an Samstagen im Gebiet der Landeshauptstadt Stuttgart im Jahre 2001 wird in der aus der Anlage zu dieser Gemeinderatsdrucksache ersichtlichen Form beschlossen.
BM
Beck
weist darauf hin, dass in den Anlagen 1 und 2 zur GRDrs 82/2001 Folgendes richtig zu stellen ist:
zu Ziff. 10:
das New Orleans Festival findet am 30. Juni 2001 statt
( n i c h t am 16. Juni 2001),
zu Ziff. 11:
das Sillenbucher Sommerfest findet am 8. Juli 2001 statt
( n i c h t am 1. Juli 2001).
OB
Dr. Schuster
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
mit diesen Änderungen bei 3 Gegenstimmen und 1 Stimmenthaltung mehrheitlich
wie beantragt.