Protokoll:

Gemeinderat der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
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VerhandlungDrucksache:
1006/2004
GZ:
-
Sitzungstermin: 03.03.2005
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: OB Dr. Schuster
Berichterstattung:-
Protokollführung: Frau Huber-Erdtmann pö
Betreff: Feststellung des ELW-Jahresabschlusses 2000

Vorgang: Betriebsausschuss Leben und Wohnen vom 21.02.2005, nichtöffentlich, Nr. 2

Ergebnis: mehrheitliche Zustimmung


Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Soziales, Jugend und Gesundheit vom 19.01.2005, GRDrs 1006/2004, mit folgendem

Beschlussantrag:

1.Der Gemeinderat stellt den Jahresabschluss 2000 in der vorgelegten Form fest.
1.1Bilanzsumme110.675.614,91 DM
1.1.1Davon entfallen auf der Aktivseite auf
    - das Anlagevermögen
    - das Umlaufvermögen    		105.113.721,12 DM
    5.561.893,79 DM
    1.1.2Davon entfallen auf der Passivseite auf

    - das Eigenkapital
    - die Sonderposten aus Zuschüssen und Zuweisungen
    zur Finanzierung des Sachanlagevermögens
    - die Rückstellungen
    - die Verbindlichkeiten    		46.498.320,69 DM

    40.247.973,00 DM
    2.773.994,22 DM
    21.155.327,00 DM
    1.2Gewinn- und Verlustrechnung
    1.2.1Der Jahresverlust beträgt 6.418.183,13 DM
    1.2.2Summe der Erträge62.039.365,92 DM
    1.2.3Summe der Aufwendungen68.457.549,05 DM
    1.3Behandlung des Jahresverlustes
    Vom Jahresverlust in Höhe von
    werden aus dem Verwaltungshaushalt der Stadt ausgeglichen sowie
    der Kapitalrücklage entnommen    		 6.418.183,13 DM

    3.375.871,42 DM
    3.042.311,71 DM
    2.Die Betriebsleitung wird für das Wirtschaftsjahr 2000 entlastet.

    StR Dr. Schlierer (REP) weist darauf hin, dass seine Ausführungen sich sowohl auf die GRDrs 1006/2004 als auch auf die GRDrs 1008/2004 (siehe Niederschrift Nr. 35 dieser Sitzung) beziehen. Selbstverständlich müsse man die Zahlen zur Kenntnis nehmen und die Jahresabschlüsse im Gemeinderat feststellen. Für seine Gruppierung seien jedoch die Sachverhalte, die bei der Erörterung der Jahresabschlüsse zutage getreten sind - die Frage der Defizitentwicklung, die Verfehlung der Erfolgsplanziele - äußert unbefriedigend. Da in den Beschlussanträgen gleichzeitig eine Entlastung der Betriebsleitung für das jeweilige Wirtschaftsjahr ausgesprochen werden soll, sehe seine Gruppierung sich nicht in der Lage, diesen beiden Vorlagen zuzustimmen.


    Da keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, stellt OB Dr. Schuster fest:

    Der Gemeinderat beschließt bei 2 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung mehrheitlich wie beantragt.