Mit der Änderung der GAGS sollen folgende Ziele erreicht werden:

(1) Aufnahme von Gebührentatbeständen für neue Produkte

Zur Verbesserung der Transparenz auf dem Grundstücksmarkt und um den Ansprüchen unserer Kunden besser gerecht werden zu können, wird die bisherige Bodenrichtwertkarte durch einen Bodenrichtwertatlas und zusätzlich durch eine Bodenrichtwert-Darstellung auf digitalem Datenträger (CD- oder DVD-ROM) abgelöst.

Durch die Einführung von eindeutig abgegrenzten Richtwertzonen und die Veränderung des Maßstabes konnten der Informationsgehalt und die Benutzerfreundlichkeit wesentlich gesteigert werden.

Aufgrund dieser neuen Qualität und in Abwägung unserer Informationspflicht gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern, wurde die Gebühr für den Atlas mit 50 € und für die CD/ DVD (inkl. Marktbericht) mit 150 € festgesetzt. Eine Gegenüberstellung der Gebühren anderer Städte ist in Anlage 2 aufgeführt.

Ein weiterer Bestandteil der Satzungsänderung ist die Aufnahme von Gebührentatbeständen für Auskünfte aus der Kaufpreissammlung, Immobilienwertauskünfte, Bodenrichtwertauskünfte und Grundstücksmarktberichte, die bisher auf der Grundlage von Entschließungen bzw. Entscheidungen des Amtsleiters erhoben wurden. Wesentliche Veränderungen der Gebührenhöhe ergeben sich mit Ausnahme des Grundstücksmarktberichtes nicht. Ebenfalls bleiben die seit Juli 2005 geltenden und in der alten Satzung bereits aufgeführten Gebührensätze für Wertermittlungen in ihrer Höhe unverändert.

Die seit 2001 unverändert gebliebene Gebühr für die jährlich erscheinenden Grundstücksmarktberichte erhöht sich von 20 € auf 30 €. Eine Gegenüberstellung der Gebühren anderer Städte, auf deren Basis sich die Erhöhung u. a. stützt, ist in Anlage 2 aufgeführt.

Weiterhin haben Erfahrungen mit der bisherigen GAGS gezeigt, dass einige Formulierungen zu unbestimmt sind und eine entsprechende Klarstellung notwendig ist.

Vorlage3922007.pdf