Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
250
10
Verhandlung
Drucksache:
1358/2007
GZ:
WFB
Sitzungstermin:
20.12.2007
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Schuster
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Böhringer
pö
Betreff:
Rad-WM 2007
Vorgang: Verwaltungsausschuss vom 19.12.2007, öffentlich, Nr. 586
Ergebnis: einmütige Zustimmung mit geänderter Beschlussantragsziffer 3.2
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Wirtschaft/Finanzen und Beteiligungen vom 07.12.2007 mit folgendem geänderten
Beschlussantrag
:
1. Vom Bericht über die UCI Straßenrad-Weltmeisterschaften 2007 wird Kenntnis genommen.
2.1 Zur Sicherstellung ihrer Aufgabenerfüllung erhält die Objektgesellschaft Veranstaltungen und Märkte Stuttgart mbH & Co. KG eine Kapitaleinlage von 780.000 €.
2.2 Der Aufwand von 780.000 € wird im Vermögenshaushalt 2007 bei Finanzposition 2.8440.9300000/0020, VMS KG, Kapitaleinlage, gedeckt.
2.3 Bei der genannten Finanzposition wird im Vermögenshaushalt 2007 eine überplanmäßige Ausgabe von 780.000 € zugelassen, die durch Mehreinnahmen bei Finanzposition 1.0340.2610.000, Stundungs-, Nachforderungszinsen u. ä., gedeckt wird.
3.1 Der Beteiligung der Landeshauptstadt an dem Anti-Doping-Projekt der UCI mit einem Aufwand von 265.000 € wird zugestimmt.
3.2
(neu)
Der Aufwand von 265.000 € wird im Verwaltungshaushalts 2007 bei Finanzpo-sition 1.5500.7081000, Förderung des Sports, Anti-Doping-Projekt UCI, gedeckt.
Bei der genannten Finanzposition wird eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 265.000 € zugelassen, die durch Mehreinnahmen bei der Finanzposition 1.0340.2610.000, Stundungs- und Nachforderungszinsen u. ä. gedeckt wird.
StR
Lieberwirth
(REP) bittet um getrennte Abstimmung der Ziffer 2.1 bis 2.3 der Beschlussvorlage.
StRin
Küstler
(DIE LINKE) erklärt, wie bereits auch bei anderen Profiveranstaltungen werde sie dagegen stimmen, dass die Stadt das Defizit übernimmt.
OB
Dr. Schuster
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
die
Ziffern 1, 3.1 und 3.2
mehrheitlich (2 Nein-Stimmen)
wie beantragt
.
Der Gemeinderat
beschließt
die
Ziffern 2.1 bis 2.3
mehrheitlich (4 Nein-Stimmen)
wie beantragt
.
Protokoll13582007.pdf