Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
84
-
Verhandlung
Drucksache:
383/2001
GZ:
OB
Sitzungstermin:
05/10/2001
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Schuster
Berichterstattung:
BMin Müller-Trimbusch
Protokollführung:
Frau Haasis
pö
Betreff:
Entwicklung der Tagesbetreuung in Stuttgart
- Versorgungssituation zum Kindergartenjahr 2000/
2001 und Vorschläge zur Angebotsverbesserung -
hier: Beratungsablauf der GRDrs 383/2001
Mit Bezug auf den Antrag Nr. 203/2001 der SPD-Gemeinderatsfraktion vom 07.05.2001 bittet StR
Prof. Dr. Kußmaul
(SPD) um Information über den weiteren Ablauf. BMin
Müller-Trimbusch
teilt mit, die GRDrs 383/2001 befinde sich derzeit im Druck und werde den Mitgliedern des Gemeinderats heute durch Kurierdienst zugestellt. Es sei vorgesehen, sie im Jugendhilfeausschuss am 14.05.2001, im Verwaltungsausschuss am 16.05.2001 und im Gemeinderat am 17.05.2001 zu behandeln.
BMin Müller-Trimbusch ergänzt, dank der Zustimmung des Gemeinderats zu diesem beschleunigten Verfahren gewinne die Verwaltung fünf Wochen zusätzlich für die Umsetzung. StR
Föll
(CDU) erklärt, es handle sich um eine Ausnahme im Interesse der Betroffenen. Zukünftig wünsche er, dass dem Gemeinderat Gelegenheit gegeben werde, sich intensiv mit den Themen zu befassen.
StRin
Abt
(SPD) unterstreicht die Dringlichkeit der Angelegenheit.
Gegen den von StR
Wölfle
(90/GRÜNE) gestellten Antrag zur Geschäftsordnung, über die GRDrs 383/2001 - auch wenn sie nicht fristgerecht vorgelegt worden sei - in der kommenden Woche in den von BMin Müller-Trimbusch genannten Gremien zu beschließen, erheben sich keine Einwendungen.
OB
Dr. Schuster
hält abschließend nochmals die Zustimmung des Gemeinderats zu dieser Vorgehensweise fest.