Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
23
10
Verhandlung
Drucksache:
530/2000
GZ:
A 8800
Sitzungstermin:
02/01/2001
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Schuster
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Haasis
st
Betreff:
Immobilien- und Grünflächenmanagement
Einsatz der SAP/R3-Module RE und PM
Aufbau des Stuttgarter
Immobilien-Informations-Systems (SIIS)
Vorgang: Verwaltungsausschuss vom 13.12.2000, nichtöffentlich, Nr. 618
Gemeinderat vom 14.12.2000, öffentlich, Nr. 316
jeweiliges Ergebnis: Zurückstellung
Verwaltungsausschuss vom 17.01.2001, nichtöffentlich, Nr. 21
Ergebnis: - Zurückstellung
- Zusagen der Verwaltung, aufgetretene Fragen in der Sitzung des Reform- und Strukturausschusses am 24.01.2001 zu beantworten sowie zu die Datenzentrale Baden-Württemberg und den KDRS betreffende Fragen und den Antrag Nr. 706/2000 der CDU-Gemeinderatsfraktion in einer Sitzung des Reform- und Strukturausschusses Anfang März Stellung zu nehmen.
Gemeinderat vom 18.01.2001, öffentlich, Nr. 9
Ergebnis: Zurückstellung
Verwaltungsausschuss vom 31.01.2001, nichtöffentlich, Nr. 44
Ergebnis: einmütige Zustimmung zu den Ziffn. 1 bis 6 sowie 8 und 9 des Beschlussantrags der GRDrs 530/2000 vom
04.12.2000
,
einmütige Zustimmung zum Beschlussantrag der Ergänzung zur GRDrs 530/2000 vom 30.01.2001 (Ziff. 7).
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Allgemeine Verwaltung vom 04.12.2000, GRDrs 530/2000, mit Ergänzung vom 30.01.2001 mit folgendem
Beschlussantrag
(in der vom Verwaltungsausschuss verabschiedeten Fassung):
1. Der Gemeinderat stimmt der Projektplanung und dem Einsatz folgender SAP/R3-Module zu:
- RE
(Real Estate - Immobilien) einschl. deren stuttgartspezifischer Weiterentwicklung zu einem Stuttgarter Immobilien-Informations-System (SIIS)
- PM
(Plant Maintenance - Instandhaltung) zunächst für das Grünflächen- und Baummanagement.
2. Der Gemeinderat bewilligt für das Modul RE weitere Projektmittel von 2.450.000,00 DM. Die Mittel sind unter Finanzposition 2.0350.9358.000-0999 in den IuK-Projektplänen wie folgt einzustellen:
Jahr 2002 i.H.v. 1.680.000,00 DM
Jahr 2003 i.H.v. 770.000,00 DM.
Der Gemeinderat nimmt zur Kenntnis, dass in den Projektplänen der Jahre 1998 - 2001 bereits Mittel von 2.450.000,00 DM eingestellt sind und bewilligt somit Gesamtkosten für RE von 4.900.000,00 DM.
3. Der Gemeinderat bewilligt für das Modul PM weitere Projektmittel von 200.000,00 DM. Die Mittel sind unter Finanzposition 2.5810.9358.000-0999 im IuK-Projektplan des Jahres 2002 i.H.v. 200.000,00 DM einzustellen.
Der Gemeinderat nimmt zur Kenntnis, dass in den Projektplänen der Jahre 1999 - 2001 bereits Mittel von 450.000,00 DM eingestellt sind und bewilligt somit Gesamtkosten für PM von 650.000,00 DM.
4. Die Verwaltung wird beauftragt, mit den Firmen SAP AG und GEOBYTE SOFTWARE GmbH über eine Reduzierung der Kosten zu verhandeln. Über das Ergebnis der Verhandlungen hat die Verwaltung wieder zu berichten. Verträge über Lizenzen, Beratungs- und Programmierleistungen werden erst nach Abschluß der Verhandlungen mit den genannten Firmen abgeschlossen.
5. Dem Abschluß eines Software-Pflegevertrags mit der Fa. SAP wird mit folgenden Kosten zugestimmt:
Modul RE:
Jahr 2002: 49.763,00 DM
Jahr 2003: 91.812,00 DM
Jahr 2004 b.a.w. 119.652,00 DM
Die Kosten sind im Verwaltungshaushalt unter Finanzposition 1.0610.5251.000 zu veranschlagen.
Dem Abschluß eines Software-Pflegevertrags mit dem Zweckverband Kommunale Datenverarbeitung Region Stuttgart (ZV KDRS) wird mit folgenden Kosten zugestimmt:
Modul PM:
Jahr 2002 b.a.w. 6.960,00 DM.
Die Kosten sind im Verwaltungshaushalt unter Finanzposition 1.0610.6751.000 zu veranschlagen.
6. Dem Abschluß eines Vertrags mit dem ZV KDRS über den Betrieb der Module RE und PM mit Betriebskosten im Jahr 2001 von 84.842,40 DM und im Jahr 2002 von 365.205,12 DM wird zugestimmt. Die Kosten sind im Verwaltungshaushalt unter Finanzposition 1.0610.6751.000 zu veranschlagen. Die Kosten für 2001 werden überplanmäßig finanziert, die Deckung erfolgt innerhalb des Deckungskreises. Die Verwaltung wird beauftragt, über eine weitere Reduzierung der KDRS-Kosten zu verhandeln.
7.1 Der nachfolgende Personal-/Stellenbedarf wird anerkannt:
- 3 Vollzeitkräfte der Bes.Gr. A11 bzw. Verg.Gr. IVa BAT beim Amt für Liegenschaften und Wohnen, davon 2 Vollzeitkräfte befristet auf 2 Jahre und 1 Vollzeitkraft befristet auf 3 Jahre
- 1 Stelle der Bes.Gr. A13 hD bzw. Verg.Gr. II BAT für die Abt. IuK, SAP Competence Center des Haupt- u. Personalamts.
7.2 Zur Deckung des oben genannten Personalbedarfs beim Amt für Liegenschaften und Wohnen werden 3 Vollzeitkräfte vom Stadtmessungsamt zum Amt für Liegenschaften und Wohnen entsprechend der unter Ziff. 7 genannten Befristung umgesetzt. Die Anbringung von kw-Vermerken wird entsprechend der vom Gemeinderat bereits beschlossenen abzubauenden Stellen beim Stadtmesssungsamt (GRDrs 567/2000) zum Stellenplan 2002 vollzogen.
7.3 Zur Deckung des v.g. Stellenbedarfs beim Haupt- und Personalamt wird 1 Vollzeitkraft vom Stadtmessungsamt auf Dauer zum Haupt- und Personalamt umgesetzt. Dementsprechend wird eine Stelle des Stadtmessungsamtes zum nächsten Stellenplan auf das Haupt- und Personalamt übertragen.
7.4 Die für die neuen Aufgaben in Betracht kommenden Mitarbeiter/-innen können ab sofort zum Amt für Liegenschaften und Wohnen sowie zum Haupt- und Personalamt umgesetzt werden. Sofern die Hebung von Stellen erforderlich ist, wird die Verwaltung diese zum nächsten Stellenplan vorschlagen.
8. Die Verwaltung wird verpflichtet, bis zum Ende des Projekts einen Vorschlag für ein stadtweites Flächencontrolling zu unterbreiten. Deshalb sollen im Rahmen des Projekts sämtl. städt. Ämter und Eigenbetriebe (ohne Krankenhäuser) ihre Immobiliendaten in den im Rahmen des Projekts erzeugten Grundstücks- und Gebäude-Grunddatenbestand einbringen und die bereitgestellten Funktionalitäten nutzen.
9. Über den Fortgang des Projekts wird im Reform- und Strukturausschuß regelmäßig berichtet.
OB
Dr. Schuster
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt.