Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
263
14
Verhandlung
Drucksache:
764/2001
GZ:
KBS
Sitzungstermin:
10/25/2001
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Schuster
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Haasis
Betreff:
Euro-Einführung
- Glättung von Beträgen in kommunalen
Rechtsvorschriften und der Festsetzung
von Entgelten sowie sonstiger Regelungen
des Kulturamts aufgrund der Einführung
des Euro als gesetzliches Zahlungsmittel -
Vorgang: Verwaltungsausschuss vom 24.10.2001,
nichtöffentlich, Nr. 543
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Kultur, Bildung und Sport vom 19.09.2001, GRDrs 764/2001, mit folgendem
Beschlussantrag:
Die Gebührenordnung (Anlage 1 zur Satzung über die Benutzung der Stadtbücherei der Landeshauptstadt Stuttgart) wird, wie in Anlage 1, Nr. 1 dargestellt, geändert.
Die Benutzungsordnung für das Planetarium Stuttgart vom 17. März 1977 (Amtsblatt Nr. 13 vom 31. März 1977), zuletzt geändert am 20. März 1997 (Amtsblatt Nr. 23 vom 5. Juni 1997) wird, wie in Anlage 1, Nr. 4 dargestellt, geändert.
Die Allgemeinen Bestimmungen für die Überlassung von Veranstaltungsräumen und Einrichtungen der Stadtbücherei im Wilhelmspalais und in den Außenstellen Möhringen, Neugereut, Vaihingen und Zuffenhausen vom 27. September 1984 (Amtsblatt Nr. 41 vom 11. Oktober 1984) werden, wie in Anlage 1, Nr. 5 dargestellt, geändert.
Die Gebührenordnung (Anlage zur Archivordnung der Landeshauptstadt Stuttgart) vom 4. Februar 1999 (Amtsblatt Nr. 8 vom 25. Februar 1999) wird, wie in Anlage 1, Nr. 6 dargestellt, geändert.
5. Die Entgelte für Veranstaltungen sowie die sonstigen Regelungen des Kulturamts werden, wie in Anlage 2, Nr. 1 – 9 jeweils gesondert dargestellt, geändert.
OB
Dr. Schuster
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt.