Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Allgemeine Verwaltung und Krankenhäuser
Gz:
AK: 0330-06
GRDrs
862/2007
Stuttgart,
10/29/2007
Neubesetzung beschließender und beratender Ausschüsse des Gemeinderats und Veränderungen in sonstigen Gremien aus Anlass des Nachrückens von Herrn Andreas Winter (Bündnis 90/DIE GRÜNEN) in den Gemeinderat der Landeshauptstadt Stuttgart
Beschlußvorlage
Vorlage an
zur
Sitzungsart
Sitzungstermin
Verwaltungsausschuss
Gemeinderat
Vorberatung
Beschlussfassung
öffentlich
öffentlich
07.11.2007
08.11.2007
Beschlußantrag:
Die beschließenden Ausschüsse werden gemäß
Anlage 1 bis Anlage 5
, die beratenden Ausschüsse gemäß
Anlage 6 bis Anlage 8
, die Beiräte und sonstigen Ausschüsse gemäß
Anlage 9 bis Anlage 14
neu besetzt.
Kurzfassung der Begründung:
Ausführliche Begründung siehe Anlage 1
Aus Anlass des Nachrückens von Herrn Andreas G. Winter (Bündnis 90/DIE GRÜNEN) in den Gemeinderat der Landeshauptstadt Stuttgart ist es erforderlich, die in den
Anlagen 1 bis 14
aufgeführten Gremien des Gemeinderats neu zu besetzen. Die Gemeinderatsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN hat die aus den Anlagen ersichtlichen und durch Unterstreichung hervorgehobenen Veränderungen vorgeschlagen.
Eine offene Wahl der in
Anlagen 1 bis 5
genannten beschließenden Ausschüsse durch Akklamation ist nur möglich, wenn alle anwesenden Mitglieder des Gemeinderats, also auch die Mitglieder, die keiner Fraktion angehören, dieser Sitzverteilung positiv zustimmen; eine Stimmenthaltung ist nicht ausreichend. Falls die Einstimmigkeit nicht erreicht wird, findet eine Listenwahl mit gebundenen Listen statt (§ 40 Abs. 2 GemO). Die in Anlage 1 genannte neue Zusammensetzung gilt daher nur für den Fall der Einigung.
Die in den
Anlagen 6 bis 14
aufgeführten beratenden Ausschüsse und Gremien können durch einfachen Beschluss des Gemeinderats umgebildet werden (§ 41 GemO).
Finanzielle Auswirkungen
-
Beteiligte Stellen
-
Vorliegende Anträge/Anfragen
-
Erledigte Anträge/Anfragen
-
Klaus-Peter Murawski
Bürgermeister
Anlagen
14
Vorlage8622007.pdf