Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Gemeinderats am Donnerstag, 13. Mai, 16.30 Uhr im Sitzungssaal des Geno-Hauses, Heilbronner Straße 41:

1. Vorstellung der Bewerber und Wahl des Leiters des Amts für Liegenschaften und Wohnen;
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2. Neubau Bibliothek des 21. Jahrhunderts, Standortvergleich Königsbau/Kronprinzbau, Vorprojektanalyse Stuttgart 21, Mailänder Platz, Vorprojektbeschluss;
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3. Leitstelle für Sicherheit und Mobilität Stuttgart, Einsatzzentrale der Branddirektion (EZ), Lagezentrum für den Stab für außergewöhnliche Ereignisse (SAE), Integrierte Verkehrsleitzentrale Stuttgart (IVLZ), Vorprojektbeschluss;
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4. Betreuen, Erziehen und Bilden von Schulkindern in Stuttgart, Anträge auf Fördermittel nach dem IZBB-Programm, dritte Tranche;
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5. Objektgesellschaft Schleyer-Halle und neue Arena, Aufsichtsrat;
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6.
a. Bebauungsplan mit Satzung über örtliche Bauvorschriften Mönchhaldenstraße 3 - 7 im Stadtbezirk Stuttgart-Nord (Stgt 166), Auslegungsbeschluss gem. § 3 (2) BauGB,
b. Einvernehmen der Gemeinde gem. §§ 33 (2) und 36 BauGB, Bauvorhaben Errichtung von drei Wohngebäuden mit Garage;
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7. Sanierung Hedelfingen 1 - Ortsmitte, Teilbereich II, Kostenfeststellung für den Vorplatz im Rahmen der Modernisierung und Umnutzung der Alten Schule (Hedelfinger Straße 163) zum Bürgerhaus Hedelfingen, Abrechnungsbeschluss;
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8. Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2005 - 2008; abgesetzt
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9. Öffentlichkeitsarbeit bei Wahlen;
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10. Umstellung der Zusatzversorgungsordnung (ZVO) aufgrund des Einigungsstellenspruchs vom 11. März 2004, Einführung einer jährlichen Anpassung von 1,25 %; wird abgesetzt


11. Schlussbericht über die Ergebnisse des Ausschusses gem. § 24 Abs. 3 GemO zur Akteneinsicht Steuerung, Klinikum/Sana, mündlicher Bericht des Vorsitzenden.
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