Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
240
14
Verhandlung
Drucksache:
921/2001
GZ:
WK
Sitzungstermin:
10/11/2001
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Schuster
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Haasis
hr
Betreff:
Umschlagbahnhof (Ubf) Stuttgart-Hafen,
Änderung der Zeiten für die Umschlagtätigkeit
Vorgang:
Ausschuss für Wirtschaft und Wohnen vom 28.09.2001,
nichtöffentlich, Nr. 161
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Ausschuss für Umwelt und Technik vom 02.10.2001,
nichtöffentlich, Nr. 566
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Wirtschaft und Krankenhäuser vom 14.09.2001, GRDrs 921/2001, mit folgendem
Beschlussantrag:
Die von Montag bis Freitag geltenden Zeiten für die Umschlagtätigkeit des Ubf Stuttgart-Hafen werden von bisher 5.30 Uhr bis 21.00 Uhr mit sofortiger Wirkung auf 5.30 Uhr bis 22.00 Uhr geändert.
Die Hafen Stuttgart GmbH (HSG) wird die entsprechende Änderung der zwischen ihr und der Deutschen Umschlaggesellschaft Schiene-Straße mbH (DUSS) abgeschlossenen Vereinbarung über den Betrieb der Umschlaganlage herbeiführen.
OB
Dr. Schuster
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt.