1026/2001 Vorlage KSD-Redaktionssystem

Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Wirtschaft und Krankenhäuser
Gz: WK 5203-01.01

GRDrs 1026/2001

Stuttgart,

10/24/2001

Klinikum Stuttgart
- Doppelwirtschaftsplan 2002/2003 -

Beschlußvorlage

Vorlage an	zur	Sitzungsart	Sitzungstermin
Gesundheitsausschuss Gemeinderat	Vorberatung Beschlußfassung	nichtöffentlich öffentlich	09.11.2001 02.12.2001

Beschlußantrag:

Dem Doppelwirtschaftsplan 2002/2003 samt Stellenübersicht des Eigenbetriebs Klinikum wird zugestimmt.

Begründung:

Für das in der Rechtsform des Eigenbetriebs geführte Klinikum ist gemäß § 14 des Eigenbetriebsgesetzes ein Wirtschaftsplan aufzustellen und dem Gemeinderat zur Beschlussfassung vorzulegen.

I. Rahmenbedingungen

Erstmals war für den Eigenbetrieb Klinikum ein Doppelwirtschaftsplan aufzustellen. Der Zeitraum über 2 Jahre enthält in der momentanen Zeit des gesetzlichen Umbruchs im Krankenhausbereich (komplette Umstellung der Finanzierung der Krankenhausbetriebskosten auf Sonderentgelte und Fallpauschalen) Unwägbarkeiten und Kostenrisiken, die nur schwer im Voraus kalkulierbar sind. Hinzu kommt, dass die Pflegesatzverhandlungen 2001 noch nicht endgültig abgeschlossen waren. In der Tendenz dürfen die 4 Krankenhäuser davon ausgehen, dass das bisherige Niveau der Einnahmen gehalten werden kann. Dringend erforderliche Zusatzentgelte - etwa im Bereich der Stammzelltherapie - werden von den Kassen allerdings nicht in vollem Umfang finanziert. Der Zwang zur Sparsamkeit besteht also weiterhin.

Verschärft wird die Lage durch die Verschlechterung der städtischen Finanzsituation. Die vom Klinikum vorgelegte Liste der neu aufzunehmenden Projekte (vgl. “Wunschliste” Anlage 3 zur Finanzplanung 2001 bis 2005 der Stadt) wurde um mehr als 90% reduziert und liegt nun mit einem Volumen in Höhe von nur noch 4 Mio. EUR (vgl. “Grüne Liste” Anlage 4 zur Finanzplanung 2001 bis 2005 der Stadt) vor. Die in einer gesonderten Wunschliste aufgeführten Maßnahmen für den ins Auge gefassten Neubau des Olgahospitals wurden in der “Grünen Liste” auf 1 Mio. EUR reduziert. Dadurch könnte sich allerdings das Projekt “Umsetzung des Olgahospitals auf das Gelände des Katharinenhospitals” verzögern.

Im vorliegenden Wirtschaftsplan sind deshalb nunmehr ausschliesslich die bereits in früheren Jahren beschlossenen Projekte enthalten, die finanzielle Auswirkungen im Zeitraum 2002/2003 haben werden.

Wie im Abschnitt III Zusammenfassung (Entwicklung der Finanzdaten) dargestellt, kann der Ausgleich aus dem Stadthaushalt für das Olgahospital in den kommenden Jahren gesenkt werden. Sollte sich jedoch der ins Auge gefasste Neubau verzögern und gleichzeitig die Instandhaltung der bestehenden schlechten Bausubstanz eingefroren werden, ist mit einer Erhöhung der Ausgleichssummen durch die Stadt zu rechnen. Dies nicht zuletzt deshalb, weil davon auszugehen ist, dass behördliche Zwangsauflagen in den Bereichen Brandschutz, VDE und Hygiene sowie die Ansprüche der Patienten(-innen) zu überplanmässigen Ausgaben führen werden.

II. Die Wirtschaftsplan-Eckdaten 2002/2003

Erfolgsplan

	2002 EUR	2003 EUR
Erträge	415 851 500	396 945 500
Aufwendungen	418 356 500	399 400 500
Fehlbetrag	- 2 505 000	- 2 455 000

Vermögensplan

Im Vermögensplan stehen den Ausgaben in Höhe 76.690.000 EUR (2002) und 63.271.000 EUR (2003) Einnahmen in gleicher Höhe gegenüber.

Die Einnahmen gliedern sich wie folgt:

Vermögensplan-Einnahmen	2002 EUR	2003 EUR
LKHG Fördermittel §§ 12-14	12 222 000	7 104 000
Pauschalfördermittel §§ 15-16 LKHG	8 802 000	8 802 000
Zuweisung des Trägers ( SOPO)	12 599 000	3 084 000
Zuweisung des Trägers zum Aus- gleich des Vermögensplanes	1 663 000	1 878 000
sonstige Einnahmen	41 404 000	42 403 000
Gesamt	76 690 000	63 271 000

Finanzplan 2001 – 2005

Die Jahresfehlbeträge wurden auf der Grundlage der unterstellten Aufwendungen und Erträge ermittelt. Sie betragen:

2001: - 2 556 459 EUR

2002: - 2 505 000 EUR

2003: - 2 455 000 EUR

2004: - 2 355 000 EUR

2005: - 2 250 000 EUR

III. Zusammenfassung (Entwicklung der Finanzdaten)

Jahresfehlbetrag / -überschuss absolut (in TEUR) (jeweils lt. Wirtschaftsplan)
	1999	2000	2001	2002	2003
54 BH	- 557	+ 75	+ 77	+ 50	+ 25
54 KH 1)	+ 94	+ 87	+ 153	+ 155	+ 255
54 Ca	- 361	+ 109	+ 128	+ 50	+ 25
54 OH	- 3 718	- 3 009	- 2 914	- 2 760	- 2 760
Summe	- 4 542	- 2 756	- 2 556	- 2 505	- 2 455

___

Inklusive “Verpachtungsbetrieb Herzchirurgie” (Einnahmen und Ausgaben aus der Verpachtung des Gebäudes einschließlich Betriebs- und Geschäftsausstattung) - also

nicht

die Sana-Herzchirurgie.

Erfolgsplan (in TEUR) Ausgleich aus Stadthaushalt (incl. Ertragszuschüsse)
	1999	2000	2001	2002	2003
54 BH	0	0	0	3 524	1 875
54 KH 1)	0	0	0	0	0
54 Ca	0	0	0	0	0
54 OH	2 121	1 655	1 783	1 535	1 505
Summe	2 121	1 655	1 783	5 059	3 380

____

Inklusive “Verpachtungsbetrieb Herzchirurgie” (Einnahmen und Ausgaben aus der Verpachtung des Gebäudes einschließlich Betriebs- und Geschäftsausstattung) - also nicht die Sana-Herzchirurgie.

Vermögensplan (in TEUR) Ausgleich aus Stadthaushalt (incl. Zuweisungen SOPO)
	1999	2000	2001	2002	2003
54 BH	159	3 351	1 483	1 356	911
54 KH 1)	1 476	3 631	5 329	5 984	3 707
54 Ca	1 341	5 808	7 046	4 737	0
54 OH	524	1 955	1 622	2 185	344
Summe	3 500	14 745	15 480	14 262	4 962

____

1) Inklusive “Verpachtungsbetrieb Herzchirurgie” (Einnahmen und Ausgaben aus der Verpachtung des Gebäudes einschließlich Betriebs- und Geschäftsausstattung) - also nicht die Sana-Herzchirurgie.

Ausgleich aus Stadthaushalt - Gesamtsummen in TEUR - (Erfolgsplan + Vermögensplan):

Jahr
TEUR
Jahr
TEUR

1997
10 307
2002
19 321

1998
11 235
2003
8 342

1999
5 620

2000
16 399

2001
17 262

Finanzielle Auswirkungen
Beteiligte Stellen

Das Referat F hat der Vorlage zugestimmt.

Dr. Blessing
Bürgermeister

Anlagen

1 Anlage

Jahr	TEUR	Jahr	TEUR
1997	10 307	2002	19 321
1998	11 235	2003	8 342
1999	5 620
2000	16 399
2001	17 262