Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Gemeinderats am Donnerstag, 24. November, 16.30 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses, 3. Stock:
1. Rechenschaftsbericht der Stadtkämmerei für das Haushaltsjahr 2004, Schlussbericht 2004 des Rechnungsprüfungsamts, Feststellung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2004;
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2. Älter werden in Stuttgart Strukturen - Entwicklungen - Perspektiven (Altenhilfeplanung 2005 - 2010);
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3. Haushaltsmittel für Maßnahmen zur Umsetzung der Planung "Älter werden in Stuttgart - Strukturen - Entwicklungen - Perspektiven" (Altenhilfeplanung 2005 - 2010);
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4. Klinikum Stuttgart, struktureller Rahmenplan, Umbau des Gebäudes Sattlerstraße 25 für die Unterbringung des Dienstleistungszentrums Verwaltung, Vorprojektbeschluss;
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5. Übernahme der Trägerschaft für die "Fachklinik Wendepunkt" durch die Landeshauptstadt Stuttgart, Integration ins Klinikum Stuttgart;
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6. Neufassung Betriebssatzung Klinikum Stuttgart, Änderung der Hauptsatzung;
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7. Klinikum Stuttgart, wirtschaftliche Sanierung;
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8. Leitstelle für Sicherheit und Mobilität Stuttgart (SIMOS), Integrierte Leitstelle Stuttgart (ILS) und Integrierte Verkehrsleitzentrale Stuttgart (IVLZ), Beschaffung der Informations- und Kommunikationstechnik (Investitionsmaßnahmen 2 bis 6); (abgesetzt)

9. Finanzierung der Stuttgarter Frauenhäuser;
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10. Änderung der Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Feuerwehr der Landeshauptstadt Stuttgart (Feuerwehr-Kostenersatzsatzung (FwKS));
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11. Festsetzung der Entgelte für Einäscherung durch das städtische Krematorium; (abgesetzt)

12. Personalbedarf an Schulsekretärinnen;
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13. Umsetzung HARTZ IV, Auswirkungen zu den Stellenplänen 2006 und 2007; (abgesetzt)

14. Arbeitszeitregelung der neueingestellten Beschäftigten; (abgesetzt)

15. Einziehung von Forderungen; (abgesetzt)

16. Renaturierung Oberes Ramsbachtal, Antrag auf Einleitung eines Flurbereinigungsverfahrens für Naturschutzzwecke;
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17. Sanierung Bad Cannstatt 10 - Teinacher Straße - Umgestaltung der Neckarauen, Abrechnungsbeschluss.
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