Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
205
4
Verhandlung
Drucksache:
612/2007
GZ:
OB
Sitzungstermin:
08.11.2007
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Schuster
Berichterstattung:
der Vorsitzende
Protokollführung:
Frau Huber-Erdtmann
st
Betreff:
Grundsatzbeschluss Stadtmuseum
Vorgang:
Verwaltungsausschuss vom 07.11.2007, öffentlich, Nr. 452
Ergebnis: Vorberatung mit Ergänzung in Ziffer 3
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Herrn Oberbürgermeisters vom 07.11.2007, GRDrs 612/2007, mit folgendem in Ziffer 3 ergänzten (Ergänzung fett)
Beschlussantrag:
1. Der Einrichtung eines Stadtmuseums im Wilhelmspalais auf Basis der in der ausführlichen Begründung formulierten Grundsätze wird zugestimmt.
2. Der Planungsstab "Stadtmuseum" wird beauftragt, auf diesen Grundsätzen aufbauend eine inhaltliche Konzeption für das Stadtmuseum zu erarbeiten.
3. Die finanziellen Ressourcen, die für die Arbeit des Planungsstabes erforderlich sind, werden,
vorbehaltlich der Haushaltsplanberatungen 2008/2009
, bereitgestellt (
Anlagen 2 a und 2 b
).
4.1 Von der derzeitigen personellen Ausstattung des Planungsstabes (siehe Kurzfassung der Begründung) wird Kenntnis genommen.
4.2 Vom zusätzlichen Bedarf von 1,75 Stellen zum Stellenplan 2008 sowie weiterer 1,0 Stellen zum Stellenplan 2009 (jeweils befristet bis zum 31.12.2012 - kw 01/2013) wird Kenntnis genommen.
4.3 Über die Schaffung dieser Stellen sowie die Bereitstellung von Haushaltsmitteln für eine/n Volontär/in ab dem Stellenplan 2008 und eine/n weitere/n Volontär/in ab 2009 ist im Rahmen der Haushaltplanberatungen zum Doppel-HH 2008/2009 zu entscheiden (Anlage 3).
OB
Dr. Schuster
verweist auf die Ergänzung des Beschlussantrags durch den Verwaltungsausschuss. Er würde sich freuen, wenn nun der Grundsatzbeschluss für das Stadtmuseum gefasst werden könnte.
StR
Kanzleiter
(SPD) stellt klar, dass die Vorlage zwar unter Haushaltsvorbehalt stehe, seine Fraktion aber keine weitere Grundsatzdiskussion führen wolle. Dies sei ganz im Sinne des Antrags seiner Fraktion, versichert StR
Uhl
(CDU), nämlich dass Stellen und finanzielle Festlegungen in den Haushaltsberatungen zu beschließen sind. Die Vorlage selbst wolle man nicht erneut aufschnüren.
OB
Dr. Schuster
stellt den Beschlussantrag der GRDrs 612/2007 mit der Ergänzung in Ziffer 3 zur Abstimmung und hält fest:
Der Gemeinderat
beschließt
einstimmig
wie beantragt.
Protokoll6122007.pdf