Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
302
4
Verhandlung
Drucksache:
1112/2001
GZ:
St 61-11.1 Ja-cle
Sitzungstermin:
11/29/2001
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Schuster
Berichterstattung:
BM Hahn
Protokollführung:
Frau Haasis
kr
Betreff:
Bauvorhaben Galerie der Stadt Stuttgart,
Kleiner Schloßplatz im Stadtbezirk Stuttgart-Mitte
- Einvernehmen der Gemeinde gem.
§ 33 (1) BauGB -
Vorgang: Ausschuss für Umwelt und Technik vom 13.11.2001,
nichtöffentlich, Nr. 649
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Städtebau vom 02.11.2001, GRDrs 1112/2001, mit folgendem
Beschlussantrag:
Das Einvernehmen der Gemeinde zum Bauantrag vom 23. Oktober 2001, Galerie der Stadt Stuttgart, Kleiner Schloßplatz, wird hergestellt.
Die sich auf das Vorhaben beziehenden Anregungen können nicht berücksichtigt werden.
Pläne zu der im Betreff genannten Angelegenheit sind im Sitzungssaal ausgehängt.
BM
Hahn
erläutert, es gehe um die Schaffung des Planungsrechts für die Galerie der Stadt Stuttgart. Der Weg, die Einvernehmenserklärung vorab einzuholen, sei gewählt worden, weil es über die zweite Hälfte des Bebauungsplans, der im Grunde entscheidungsreif sei, noch nicht die letzte Klarheit gebe.
BM Hahn nimmt zu den Anregungen im Sinne der ausführlichen Begründung zur GRDrs 1112/2001 Stellung und bittet, unter Zurückweisung dieser Anregungen das Einvernehmen zu erklären.
OB
Dr. Schuster
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
bei 3 Stimmenthaltungen
wie beantragt.