Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
96
11
Verhandlung
Drucksache:
412/2001
GZ:
T
Sitzungstermin:
05/10/2001
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Schuster
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Haasis
pö
Betreff:
Kanalbau Hofener Straße in Stuttgart-Bad Cannstatt
Überlauf- und Verteilerbauwerk (Los 3),
Wiederherstellung der Straßenoberfläche (Los 4)
- Baubeschluss -
Vorgang: Betriebsausschuss Stadtentwässerung vom 08.05.2001,
nichtöffentlich, Nr. 10
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 23.04.2001, GRDrs 412/2001, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Dem Bau des Überlauf- und Verteilerbauwerks als Los 3 des Kanalbaus in der Hofener Straße in Stuttgart-Bad Cannstatt nach den Plänen des Tiefbauamts vom 30.10.2000 und dem Kostenanschlag des Tiefbauamts vom 22.03.2001 mit einem Aufwand von 4.600.000 DM (2.351.943 €) wird zugestimmt.
2. Der Durchführung von Bauarbeiten zur Wiederherstellung der Straßenoberfläche (Los 4) nach dem Kostenanschlag des Tiefbauamts vom 22.03.2001 mit einem Aufwand von 600.000 DM (306.775 €) wird zugestimmt.
3. Die Mittel in Höhe von 5.200.000 DM (2.658.718 €) sind im Wirtschaftsplan 2001 des Eigenbetriebs Stadtentwässerung im Vermögensplan bei der Proj. Nr. R98-5132.01 mit einer anteiligen Jahresrate von 1.800.000 DM (920.325 €) enthalten. Der restliche Mittelbedarf wird in der Finanzplanung berücksichtigt.
Pläne zu der im Betreff genannten Angelegenheit sind im Sitzungssaal ausgehängt.
OB
Dr. Schuster
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt.